15.03.2011
Entschädigung von Opfern extremistischer Übergriffe
» Zur Hauptseite wechselnErfreulicherweise erhalten Opfer von extremistischen Übergriffen seit dem 01.01.2010 staatliche Unterstützung. Zu diesen Übergriffen gehören dabei nicht nur rechtsextremistische und antisemitische, sondern auch linksextremistische, islamistische und sonstige extremistische Übergriffe.
Das Opfer z.B. eines linksextremistischen oder islamistischen Übergriffs erhält als Härteausgleich eine Geldentschädigung für Körperschäden und für Verletzungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechtes, also Schmerzensgeld und Schadensersatz durch Unterhaltsschäden und Nachteile beim beruflichen Fortkommen - nicht aber für Sachschäden.
Das Opfer muß zu diesem Zweck einen Antrag auf Gewährung eines Entschädigung beim Bundesamt für Justiz, Referat III 2, 53094 Bonn stellen, - oder über die Internetseite www.bundesjustizamt.de – und dort unter der Spalte "Strafrecht" – Stichwort "Härteleistung/Opferhilfe". Außerdem müssen Belege beigefügt und begründet werden, warum es sich z.B. um einen extremistischen Übergriff handelt. Der Staat gewährt dann nach Billigkeitsgründen eine Entschädigung und verlangt das Geld im Rückgriff vom Schädiger zurück, trägt also zum Beispiel das Risiko der Zahlungsunfähigkeit des Schädigers.
Das Deutsche Rechtsbüro bittet daher um folgendes:
1. Wenn Sie Opfer z.B. eines linksextremistischen oder islamistischen Übergriffs seit dem 01.01.2010 geworden sind, erstatten Sie deswegen bei der Staatsanwaltschaft Strafanzeige.
2. Gehen Sie außerdem unverzüglich nach der Tat zum Arzt und lassen Sie Ihre Körperschäden in einem Attest festhalten.
3. Dokumentieren Sie alle Schäden, zum Beispiel durch Urkunden, Fotos, Zeugenaussagen, und heben Sie diese Beweismittel auf.
4. Stellen Sie dann einen Antrag auf Entschädigung beim Bundesamt für Justiz.
5. Senden Sie uns Entscheidungen und Meldungen zu diesem und anderen juristischen Fragen für unser Archiv. Es ist nur so gut und so aktuell, wie es von Ihnen die entsprechenden Nachrichten erhält!
Verfaßt und selbst hergestellt von Klaus-C. Holmar, bei
Deutschem Rechtsbüro im Deutschen Rechtsschutzkreis e.V.,
Postfach 400 215, 44736 Bochum
4. Tag der deutschen Zukunft
Samstag 02.06.2012 4. Tag der deutschen Zukunft Samstag 02.06.2012 Warum ein Tag der deutschen Zukunft? Immer wieder demonstrieren wir gegen Überfremdung. Meist im Zusammenhang mit aktuellen Ereignissen wie Überfällen von gewalttätigen Ausländern auf Deutsche. Doch es geht nicht alleine darum, auf kriminelle Ausländer hinzuweisen. Die ganze Ausländer- und Überfremdungspolitik in diesem System wird von uns in Frage gestellt. Mehr als 16Millionen Nichtdeutsche befinden sich bereits in diesem Land und ein Ende ist nicht in Sicht. Die deutschfeindliche Politik aus Berlin setzt rücksichtslos auf Multikulti, unsere Zukunft steht auf dem Spiel! Wir können es nicht dabei belassen, dann und wann auf aktuelle Ereignisse zu reagieren – wir müssen unsere Forderungen regelmäßiger und tiefgreifender in die breite Öffentlichkeit tragen. Zum vierten Mal in Folge wollen wir deshalb mit dem Tag der deutschen Zukunft ein Zeichen gegen Überfremdung setzen. Auf nach Hamburg, zum 4. Tag der deutschen Zukunft am 2.Juni 2012 Hamburg, die zweitgrößte Stadt in Deutschland, ist wie viele andere deutsche Städte von einer wachsenden Überfremdung betroffen. Einst war Hamburg eine stolze und einflußreiche Hansestadt. Doch heute ist das Tor zur Welt, wie Hamburg aufgrund seines Hafens auch genannt wird, auch zum Einfallstor für Menschen aus aller Herren Länder geworden. Die Überfremdung ist nicht mehr zu übersehen. Ganze Stadtteile sind nicht mehr deutsch und zu Ghettos verkommen. Immer wieder kommt es zu gewalttätigen Übergriffen von Ausländerbanden auf deutsche Bürger. Wir nehmen das nicht länger hin! Am 2. Juni 2012 werden wir hier die laute Stimme sein und unserem Volk aufzeigen, daß es noch nicht zu spät ist. Wenn wir alle gemeinsam gegen die Überfremdungspolitik der Etablierten aufstehen, dann wird Deutschland noch eine Zukunft haben! Deshalb unterstützt zahlreich die Demonstration zum 4. Tag der deutschen Zukunft! Bringt Euch aktiv mit ein, damit wir unsere Forderungen am 2. Juni 2012 in Hamburg eindrucksvoll auf die Straße tragen können!
