28.12.2008
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Staatsbeteiligung ist letzte Rettung für Qimonda!
» Zur Hauptseite wechselnAlexander Delle kritisiert EU-Vorgaben als Hindernis bei Qimonda-Rettung
Der stellvertretende NPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Delle hat heute die Staatsregierung aufgefordert, Verhandlungen über eine mögliche Verstaatlichung des Chip-Herstellers Qimonda aufzunehmen.
Alexander Delle äußerte heute dazu:
„In der öffentlichen Diskussion wird nach wie vor hartnäckig ausgeblendet, daß es insbesondere die EU-Beihilferegeln sind, die einer Rettung von Qimonda im Weg stehen. Die von der EU geforderte Eigenbeteiligung der Qimonda-Mutter Infineon in Höhe von 150 Millionen Euro kann sich der Münchner Konzern derzeit nicht leisten, da Infineon im kommenden Jahr 200 Millionen Euro an Kurzfristkrediten verlängern und eine Wandelanleihe in Höhe über 600 Millionen Euro zurückzahlen muß.
Die letzte mögliche Rettung für Qimonda liegt jetzt in einer direkten Beteiligung des Freistaats. Diese Lösung hätte gleich mehrere Vorzüge: So ist eine Verstaatlichung beihilferechtlich unproblematischer als Bürgschaften oder Kredite, die einer besonders rigiden Aufsicht der EU-Kommission unterliegen. Zum anderen hat der Freistaat schon positive Erfahrungen mit der Beteiligung an Halbleiterunternehmen gemacht und von 2000 bis 2004 Anteile am Dresdner Infineon-Werk gehalten.
Die Alternative besteht in einer Schließung des Dresdner Qimonda-Werkes, die 3200 Beschäftigte direkt betreffen und darüber hinaus Tausende weitere Arbeitslose fordern würde. Eines der ehrgeizigsten Modellprojekte in Mitteldeutschland, nämlich die Ansiedlung zahlreicher Mikroelektronik- und Halbleiterfirmen in Dresden und im Oberen Elbtal, neudeutsch als ‚Silicon Saxony‛ bezeichnet, wäre mit einem Schlag in Frage gestellt, da die drei großen Dresdner Halbleiterwerke auch für die Forschung und für Unternehmensneugründungen von hoher Bedeutung sind. Die Finanzkrise und die Flaute in der Halbleiterbranche drohen nun innerhalb einiger Wochen all das zu zerstören, was der Freistaat, die Investoren und die zahlreichen Beschäftigten in den Jahrzehnten seit der Wende aufgebaut haben!
Deshalb muß der Hahnenkampf zwischen dem Infineon-Vorstand und der Staatsregierung sofort beendet werden, um die Verhandlungen über die drohende Schließung des Dresdner Qimonda-Werkes nicht durch gekränkte Eitelkeiten zu belasten.“
18.12.2008
Arne Schimmer
Pressesprecher der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden
Tel.: (0351) 493 49 00 // (0170) 18 74 207
4. Tag der deutschen Zukunft
Samstag 02.06.2012 4. Tag der deutschen Zukunft Samstag 02.06.2012 Warum ein Tag der deutschen Zukunft? Immer wieder demonstrieren wir gegen Überfremdung. Meist im Zusammenhang mit aktuellen Ereignissen wie Überfällen von gewalttätigen Ausländern auf Deutsche. Doch es geht nicht alleine darum, auf kriminelle Ausländer hinzuweisen. Die ganze Ausländer- und Überfremdungspolitik in diesem System wird von uns in Frage gestellt. Mehr als 16Millionen Nichtdeutsche befinden sich bereits in diesem Land und ein Ende ist nicht in Sicht. Die deutschfeindliche Politik aus Berlin setzt rücksichtslos auf Multikulti, unsere Zukunft steht auf dem Spiel! Wir können es nicht dabei belassen, dann und wann auf aktuelle Ereignisse zu reagieren – wir müssen unsere Forderungen regelmäßiger und tiefgreifender in die breite Öffentlichkeit tragen. Zum vierten Mal in Folge wollen wir deshalb mit dem Tag der deutschen Zukunft ein Zeichen gegen Überfremdung setzen. Auf nach Hamburg, zum 4. Tag der deutschen Zukunft am 2.Juni 2012 Hamburg, die zweitgrößte Stadt in Deutschland, ist wie viele andere deutsche Städte von einer wachsenden Überfremdung betroffen. Einst war Hamburg eine stolze und einflußreiche Hansestadt. Doch heute ist das Tor zur Welt, wie Hamburg aufgrund seines Hafens auch genannt wird, auch zum Einfallstor für Menschen aus aller Herren Länder geworden. Die Überfremdung ist nicht mehr zu übersehen. Ganze Stadtteile sind nicht mehr deutsch und zu Ghettos verkommen. Immer wieder kommt es zu gewalttätigen Übergriffen von Ausländerbanden auf deutsche Bürger. Wir nehmen das nicht länger hin! Am 2. Juni 2012 werden wir hier die laute Stimme sein und unserem Volk aufzeigen, daß es noch nicht zu spät ist. Wenn wir alle gemeinsam gegen die Überfremdungspolitik der Etablierten aufstehen, dann wird Deutschland noch eine Zukunft haben! Deshalb unterstützt zahlreich die Demonstration zum 4. Tag der deutschen Zukunft! Bringt Euch aktiv mit ein, damit wir unsere Forderungen am 2. Juni 2012 in Hamburg eindrucksvoll auf die Straße tragen können!
