23.12.2010
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Skandalurteil in Trier
» Zur Hauptseite wechselnWeder geschlagen, noch getreten – trotzdem sieben Monate Haftstrafe auf Bewährung!
Würde es eine andere Person betreffen, würde ich die Urteilsbegründung vom 22.Dezember als Realsatire abtun. Mit einer abenteuerlichen Begründung verurteilte das Landgericht Trier zwei junge Studenten wegen gefährlicher Körperverletzung.
Obwohl das Gericht als wahr feststellte, dass ich den linken Plakatabreisser weder geschlagen, noch getreten habe, wurde eine Gefängnisstrafe von sieben Monaten auf drei Jahren Bewährung ausgesprochen. Aufgrund der leichten Verletzungen des Opfers sollen nicht wir ursprünglich gefordert 2000 Euro, sondern "nur noch" 400 Euro Schmerzensgeld an den Nebenkläger gezahlt werden. Die Begründungen des Richters Armin Hardt beruht hauptsächlich auf substanzlosen Annahmen. So sollen mehrere Telefonverbindungsnachweise belegen, dass ich mit verschiedenen Personen am 18.Mai 2009 einen Tatplan zur gewaltsamen „Abstrafung“ von linken Chaoten entwickelt hätte. Allerdings ist der Inhalt der Telefonate nicht belegt. Daher wurden alle Ermittlungsverfahren gegen diese Personen schon im Frühjahr eingestellt. Vor Gericht machten einige Zeugen von ihrem Verweigerungsrecht Gebrauch oder konnten sogar bestätigen, dass ich um Hilfe beim Plakatieren gebeten und nicht zur Bildung eines Rollkommandos aufgerufen habe. Diese Fakten wurden vom Gericht so gewürdigt, dass das Gericht Rückschlüsse aus dem Gebrauch des Zeugnisverweigerungsrechtes zieht und zwei Entlastungszeugen als unglaubwürdig abstempelt. Die Argumentation ist auch unlogisch, da ein angeklagtes NPD-Mitglied freigesprochen wurde, obwohl er ein Auto zur Verfügung stellte und mit mir im telefonischen Kontakt stand. Strafverschärfend sei auch die Kandidatur zum Stadtrat für die NPD. Bezeichnenderweise bewertet das Vorstandsmitglied der Klaus-Jensen-Stiftung den Ausschluss aus dem Stadtrat als strafmildernd.
Der Kommilitone von der Jungen Union wurde zu 120 Tagessätzen zu 10 Euro verurteilt.
Gegen dieses politisch motivierte Urteil werde ich Revision einlegen!
Quelle: Safet Babic, Stadtrat in Trier
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4. Tag der deutschen Zukunft
Samstag 02.06.2012 4. Tag der deutschen Zukunft Samstag 02.06.2012 Warum ein Tag der deutschen Zukunft? Immer wieder demonstrieren wir gegen Überfremdung. Meist im Zusammenhang mit aktuellen Ereignissen wie Überfällen von gewalttätigen Ausländern auf Deutsche. Doch es geht nicht alleine darum, auf kriminelle Ausländer hinzuweisen. Die ganze Ausländer- und Überfremdungspolitik in diesem System wird von uns in Frage gestellt. Mehr als 16Millionen Nichtdeutsche befinden sich bereits in diesem Land und ein Ende ist nicht in Sicht. Die deutschfeindliche Politik aus Berlin setzt rücksichtslos auf Multikulti, unsere Zukunft steht auf dem Spiel! Wir können es nicht dabei belassen, dann und wann auf aktuelle Ereignisse zu reagieren – wir müssen unsere Forderungen regelmäßiger und tiefgreifender in die breite Öffentlichkeit tragen. Zum vierten Mal in Folge wollen wir deshalb mit dem Tag der deutschen Zukunft ein Zeichen gegen Überfremdung setzen. Auf nach Hamburg, zum 4. Tag der deutschen Zukunft am 2.Juni 2012 Hamburg, die zweitgrößte Stadt in Deutschland, ist wie viele andere deutsche Städte von einer wachsenden Überfremdung betroffen. Einst war Hamburg eine stolze und einflußreiche Hansestadt. Doch heute ist das Tor zur Welt, wie Hamburg aufgrund seines Hafens auch genannt wird, auch zum Einfallstor für Menschen aus aller Herren Länder geworden. Die Überfremdung ist nicht mehr zu übersehen. Ganze Stadtteile sind nicht mehr deutsch und zu Ghettos verkommen. Immer wieder kommt es zu gewalttätigen Übergriffen von Ausländerbanden auf deutsche Bürger. Wir nehmen das nicht länger hin! Am 2. Juni 2012 werden wir hier die laute Stimme sein und unserem Volk aufzeigen, daß es noch nicht zu spät ist. Wenn wir alle gemeinsam gegen die Überfremdungspolitik der Etablierten aufstehen, dann wird Deutschland noch eine Zukunft haben! Deshalb unterstützt zahlreich die Demonstration zum 4. Tag der deutschen Zukunft! Bringt Euch aktiv mit ein, damit wir unsere Forderungen am 2. Juni 2012 in Hamburg eindrucksvoll auf die Straße tragen können!
