30.07.2010
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Freispruch für „Guten Heimflug!“
» Zur Hauptseite wechselnAm 27. Juli wurde in Bayern das letzte Verfahren wegen des NPD-Plakates „Guten Heimflug!“ mit einem Freispruch beendet. Das Plakat, das 2008 erstmals im bayerischen Landtagswahlkampf eingesetzt wurde, mußte auf Anordnung verschiedener Gerichte in Bayern wegen angeblicher „Volksverhetzung“ wieder abgehängt werden. Bei mehreren NPD-Aktivisten wurden daraufhin Hausdurchsuchungen und andere Repressionen durchgeführt und es kam zu insgesamt fünf Strafverfahren, die teilweise auch zu Verurteilungen geführt hatten. Erst mit Beschluß 5 St RR (II) 9/10 des Oberlandesgerichts München vom 9. Februar 2010 wurden die Politrichter in die Schranken gewiesen: Danach stellen die Plakate „Guten Heimflug“ eindeutig keine Volksverhetzung dar!
In Augsburg war es die Staatsanwältin Susanne Wech, die am 4. September 2008 Anklage gegen zwei NPD-Wahlhelfer erhob. Darin zog sie alle Register der BRD-Betroffenheitskultur: „Das Plakat zeigt drei Personen sitzend auf einem fliegenden Teppich. Die zwei vorderen Personen ein Mann und eine Frau, ein türkisches oder arabisches Ehepaar sind überzeichnet mit Hakennase, hängendem Schnurrbart und die Frau übergewichtig mit Kopftuch dargestellt. Dahinter sitzt ein Schwarzafrikaner, der noch bösartiger dargestellt ist, indem sein Gesicht mit besonders schwülstigen Lippen, Flecken im Gesicht und Kraushaar dargestellt wird. Das Plakat stellt nicht nur eine Karikatur, sondern eine grobe Verunglimpfung des abgebildete Personenkreises dar, der vergleichbar ist mit Verhöhnungen jüdischer Personen im Dritten Reich.“
Am 27. Juli mußte die fanatische Staatsanwältin dann klein beigeben. Vor der Zuhörerschaft einer Schulklasse, die die Beschreibung des Plakates mit zustimmendem Lachen quittierte, wurden die Wahlhelfer freigesprochen.
Das ist ein Signal zur richtigen Zeit. In den letzten zwei Jahren haben die Gründe für eine Ausländerrückführung deutlich an Gewicht gewonnen. Gerade in Augsburg, mit dem dritthöchsten Migrantenanteil (40 Prozent!) aller BRD-Städte ist das Armutsrisiko durch die Einwanderer mit 19 Prozent besonders hoch. Die NPD ist die einzige Partei, die mit einem Fünf-Punkte-Programm konkrete Schritte zur Heimführung der Fremdem fordert. An dieser Lösung wird angesichts bevorstehender Bürgerkriege kein Vorbeikommen sein.
Quelle: Roland Wuttke
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4. Tag der deutschen Zukunft
Samstag 02.06.2012 4. Tag der deutschen Zukunft Samstag 02.06.2012 Warum ein Tag der deutschen Zukunft? Immer wieder demonstrieren wir gegen Überfremdung. Meist im Zusammenhang mit aktuellen Ereignissen wie Überfällen von gewalttätigen Ausländern auf Deutsche. Doch es geht nicht alleine darum, auf kriminelle Ausländer hinzuweisen. Die ganze Ausländer- und Überfremdungspolitik in diesem System wird von uns in Frage gestellt. Mehr als 16Millionen Nichtdeutsche befinden sich bereits in diesem Land und ein Ende ist nicht in Sicht. Die deutschfeindliche Politik aus Berlin setzt rücksichtslos auf Multikulti, unsere Zukunft steht auf dem Spiel! Wir können es nicht dabei belassen, dann und wann auf aktuelle Ereignisse zu reagieren – wir müssen unsere Forderungen regelmäßiger und tiefgreifender in die breite Öffentlichkeit tragen. Zum vierten Mal in Folge wollen wir deshalb mit dem Tag der deutschen Zukunft ein Zeichen gegen Überfremdung setzen. Auf nach Hamburg, zum 4. Tag der deutschen Zukunft am 2.Juni 2012 Hamburg, die zweitgrößte Stadt in Deutschland, ist wie viele andere deutsche Städte von einer wachsenden Überfremdung betroffen. Einst war Hamburg eine stolze und einflußreiche Hansestadt. Doch heute ist das Tor zur Welt, wie Hamburg aufgrund seines Hafens auch genannt wird, auch zum Einfallstor für Menschen aus aller Herren Länder geworden. Die Überfremdung ist nicht mehr zu übersehen. Ganze Stadtteile sind nicht mehr deutsch und zu Ghettos verkommen. Immer wieder kommt es zu gewalttätigen Übergriffen von Ausländerbanden auf deutsche Bürger. Wir nehmen das nicht länger hin! Am 2. Juni 2012 werden wir hier die laute Stimme sein und unserem Volk aufzeigen, daß es noch nicht zu spät ist. Wenn wir alle gemeinsam gegen die Überfremdungspolitik der Etablierten aufstehen, dann wird Deutschland noch eine Zukunft haben! Deshalb unterstützt zahlreich die Demonstration zum 4. Tag der deutschen Zukunft! Bringt Euch aktiv mit ein, damit wir unsere Forderungen am 2. Juni 2012 in Hamburg eindrucksvoll auf die Straße tragen können!
