27.06.2010
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Vorlage - Auskunftsgesuch beim LKA und VS
» Zur Hauptseite wechselnWer sich dafür interessiert, welche Informationen Stiefvater Staat über einen sammelt hat je nach Landesgesetzt verschiedene Rechte diese Informationen einzufordern.
In Baden Württemberg muss der Verfassungsschutz laut § 13 LVSG dem Betroffenen Auskunft geben, sofern er ein besonderes Interesse an einer Auskunft darlegt. Ein besonders Interesse besteht dann, wenn ihr euch z.B. für den Öffentlichen Dienst bewerben oder euch bei der Bundeswehr verpflichten möchtet. Eine Ablehnung aufgrund dessen, dass es keine Regelanfrage beim Verfassungsschutz bei Bewerbungen gibt ist in unseren Augen zudem nicht ausreichend, da gespeicherte Informationen auch zu einem späteren Zeitpunkt entscheidend für eine Beförderung und damit auch für den Eintritt in den Öffentlichen Dienst/Bundeswehr ist.
Ein entsprechenden Vordruck für den Auskunftsgesuch beim VS findet ihr <<http://ag-schwaben.net/daten/auskunft_VS-bw.pdf>;>.
Bei einer Anfrage beim Landeskriminalamt benötigt ihr kein besonderes Interesse, den Vordruck dazu findet ihr <<http://ag-schwaben.net/daten/auskunft_VS-bw.pdf>;> .
Vergesst bei den Anfragen nicht eine Kopie eures Ausweises beizufügen!
Quelle: http://www.fw-sued.net
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4. Tag der deutschen Zukunft
Samstag 02.06.2012 4. Tag der deutschen Zukunft Samstag 02.06.2012 Warum ein Tag der deutschen Zukunft? Immer wieder demonstrieren wir gegen Überfremdung. Meist im Zusammenhang mit aktuellen Ereignissen wie Überfällen von gewalttätigen Ausländern auf Deutsche. Doch es geht nicht alleine darum, auf kriminelle Ausländer hinzuweisen. Die ganze Ausländer- und Überfremdungspolitik in diesem System wird von uns in Frage gestellt. Mehr als 16Millionen Nichtdeutsche befinden sich bereits in diesem Land und ein Ende ist nicht in Sicht. Die deutschfeindliche Politik aus Berlin setzt rücksichtslos auf Multikulti, unsere Zukunft steht auf dem Spiel! Wir können es nicht dabei belassen, dann und wann auf aktuelle Ereignisse zu reagieren – wir müssen unsere Forderungen regelmäßiger und tiefgreifender in die breite Öffentlichkeit tragen. Zum vierten Mal in Folge wollen wir deshalb mit dem Tag der deutschen Zukunft ein Zeichen gegen Überfremdung setzen. Auf nach Hamburg, zum 4. Tag der deutschen Zukunft am 2.Juni 2012 Hamburg, die zweitgrößte Stadt in Deutschland, ist wie viele andere deutsche Städte von einer wachsenden Überfremdung betroffen. Einst war Hamburg eine stolze und einflußreiche Hansestadt. Doch heute ist das Tor zur Welt, wie Hamburg aufgrund seines Hafens auch genannt wird, auch zum Einfallstor für Menschen aus aller Herren Länder geworden. Die Überfremdung ist nicht mehr zu übersehen. Ganze Stadtteile sind nicht mehr deutsch und zu Ghettos verkommen. Immer wieder kommt es zu gewalttätigen Übergriffen von Ausländerbanden auf deutsche Bürger. Wir nehmen das nicht länger hin! Am 2. Juni 2012 werden wir hier die laute Stimme sein und unserem Volk aufzeigen, daß es noch nicht zu spät ist. Wenn wir alle gemeinsam gegen die Überfremdungspolitik der Etablierten aufstehen, dann wird Deutschland noch eine Zukunft haben! Deshalb unterstützt zahlreich die Demonstration zum 4. Tag der deutschen Zukunft! Bringt Euch aktiv mit ein, damit wir unsere Forderungen am 2. Juni 2012 in Hamburg eindrucksvoll auf die Straße tragen können!
