26.05.2010
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Neues vom “Nationalen Zentrum”…
» Zur Hauptseite wechselnKarlsruhe/Rastatt: Wie nicht anderst zu erwarten war, wird der Druck gegen die Räumlichkeit in Söllingen immer stärker. Sämtliche staatlichen Stellen laufen Sturm gegen dieses Objekt. Nun hat die BRD einmal mehr ihre Maske abgenommen und ihre hässliche Fratze gezeigt! Ende letzter Woche wurde dem Eigentümer ein Schriftstück vom Landratsamt Rastatt zugestellt, in dem eine Inspektion des Gebäudes durch das Ordnungsamt, Baurechtsamt und Amt für Veterinärwesen und Verbraucherschutz angekündigt wurde.
Pünktlich zum vereinbarten Termin (19. Mai, 15 Uhr) erschienen dann auch ca. 10 Personen der genannten Stellen. Die Räume wurden begutachtet und es wurde festgestellt, dass weder bautechnische noch brandschutztechnische Mängel vorhanden sind. So jedenfalls wurden die Aussagen der Herren unsererseits aufgenommen. Jedoch gäbe es Bedenken über die Nutzung der Räumlichkeit. Einen großen Raum mit eingebauter Bühne, der schon seit Jahren des Öfteren für Faschingsveranstaltungen, Tanz- und Musikveranstaltungen zur Verfügung stand einfach für solche Zwecke benutzen??? Das geht nicht! Jedenfalls nicht wenn sich dort friedlich junge Deutsche treffen könnten! Wir sind uns fast sicher: Hätten in diesen Räumlichkeiten türkische Hochzeiten mit 300 Gästen stattgefunden, würde sich weder ein Ordnungsamt, noch sonst eine staatliche Institution für diesen Umstand interessieren. Bei uns jedoch wird wohl mit einem anderen Maß gemessen. Somit wundert es uns also nicht weiter, dass wir heute schon folgenden Bericht auf den Seiten von KA-News finden konnten:
Landratsamt stoppt vorerst Konzerte im "rechten" Szenetreff
Rheinmünster/Söllingen (ps) – Das Landratsamt Rastatt hat heute befristet bis zum 30. September 2010 Konzerte jeglicher Art in der als “rechter” Szene-treff bekannten Gaststätte “Rössle” in Rheinmünster-Söllingen untersagt. Dies gab heute der Erste Landesbeamte des Landkreises, Dr. Jörg Peter, bekannt. Hintergrund der Entscheidung der Kreisbehörde bilden die seit Anfang des Jahres regelmäßig stattfindenden Konzerte von Musikgruppen der rechten Szene, zu denen bis zu mehrere Hundert Besucher gekommen sind.
Wie eine Prüfung des Sachverhalts durch das Landratsamt ergeben habe, sei die Nutzung der Gaststätte "Rössle"einschließlich Nebenräume für Konzerte jeglicher Art und andere Musikveranstaltungen nicht von der im Jahr 2001 erteilten Gaststättenerlaubnis gedeckt und damit formell illegal. Der Betreiber müsse daher bis Ende September eine erweiterte Gaststättenerlaubnis beantragen. Ansonsten würden die beanstandeten Musikveranstaltungen dauerhaft untersagt. Wie das Landratsamt weiter mitteilt, sei für die Gaststätte in dem Gebäude Kirchstraße 2 in Rheinmünster-Söllingen die Genehmigung nur für die Betriebsart "Schank- und Speisewirtschaft ohne besondere Betriebseigentümlichkeit" erteilt worden. Während der eigentliche genehmigte Gaststättenbetrieb mit der Abgabe von Speisen und Getränken seit Febraur weitgehend ruhe, finden in den Räumlichkeiten regelmäßig Musikkonzerte, wie zum Beispiel am 8. Mai, statt. Die Durchführung regelmäßiger Musikdarbietungen in einer Gaststätte, sei durch die Erlaubnis zum Betrieb einer Schank- und Speisewirtschaft nicht gedeckt, es bedarf einer auf diese Betriebsart bezogenen Erlaubnis. Rechte Konzerte – Gefahr für die öffentliche Sicherheit Die Gaststätte "Rössle" werde für den genehmigten Zweck als Schank- und Speisewirtschaft nahezu gar nicht mehr betrieben, sondern diene als Veranstaltungsraum für über das Internet überregional beworbene Musikkonzerte einschlägig bekannter Bands. Diese Musikkonzerte seien kein Nebenzweck ihres Betriebes, sondern zum Hauptzweck der Gaststätte und damit zu einer neuen Betriebsart geworden. Nach dem Gaststättengesetz sei daher das Landratsamt als zuständige Behörde grundsätzlich befugt, die Gaststättenerlaubnis zu widerrufen. Dr. Peter: "Falls der Eigentümer eine neue Gaststättenerlaubnis beantragt, werden das Baurecht, der Brandschutz und der Lärmschutz der Nachbarn genau geprüft werden. Hier fließen die Ergebnisse einer aktuellen Vor-Ort-Überprüfung durch Behördenvertreter ein." Dr. Jörg Peter abschließend: "Die sich zum rechten Szene-Treff entwickelnde Gaststätte “Rössle” stellt zunehmend eine Gefahr für die öffentliche Sicherung und Ordnung dar. Daher müssen alle rechtlichen Möglichkeiten zum Schutz der Bevölkerung geprüft werden. Hierzu ist das Landratsamt im Schulterschluss mit der Polizei und der betroffenen Gemeinde bereit."
Quelle:ka-news.de
Was in diesem Bericht wieder einmal nicht erwähnt wird, ist die Tatsache, dass es sich bei diesen „Treffen“ und „Konzerten“ um rein private Treffen handelt! Ebenso wird nicht erwähnt, dass es in den vergangenen Monaten nachweislich zu keinerlei Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten gekommen ist. Und das obwohl die Medien ständig darüber berichten, wie böse die Personen sind, die sich national nennen. Und wie gefährlich es ist, wenn sich diese Personen irgendwo treffen. Auch die Behauptungen, die Bürger hätten Angst vor uns, sind höchstwahrscheinlich frei erfunden. Sicherlich ist es für den einen oder anderen ein komisches Gefühl zu wissen, dass sich die „bösen Nazis“ in seiner Nähe treffen, aber von Angst konnten wir nichts bemerken. In vielen Gesprächen haben uns die Bürger versichert, sie hätten kein Problem mit uns. Sie haben auch keine Angst und verstehen nicht, warum die Polizei jede Woche hier vor Ort ist und private Feierlichkeiten verschiedener Art überwacht. Irgendwie haben wir etwas völlig anderes erlebt, als es uns die Presseschmierer erzählen wollen.
Auch den Quatsch über die „Gefahr für die öffentliche Sicherheit“ muss man nicht verstehen können. Seit Monaten treffen sich hier Menschen friedlich, tauschen sich aus, feiern und dem Herrn Dr. Jörg Peter fällt nichts anderes ein, als solche haltlosen Behauptungen aufzustellen? Die öffentliche Sicherheit ist gefährdet, wenn linke Krawalltouristen auf Tour gehen, Steine schmeißen, Polizisten verletzen! Die öffentliche Sicherheit ist gefährdet, wenn sich nichtdeutsche Kriminelle auf öffentlichen Plätzen versammeln und wehrlose Passanten fast totgeschlagen werden!
Manchen Staatsdienern wünschen wir, dass Sie in solche Situationen geraten! Damit auch Sie lernen können, was sich hinter dem Begriff der Sicherheit tatsächlich verbirgt!
Wir jedenfalls werden, sobald uns der Bescheid erreicht, gegen diese Entscheidung vorgehen! Wir lassen uns nicht kriminalisieren!
Quelle: http://www.fw-sued.net
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4. Tag der deutschen Zukunft
Samstag 02.06.2012 4. Tag der deutschen Zukunft Samstag 02.06.2012 Warum ein Tag der deutschen Zukunft? Immer wieder demonstrieren wir gegen Überfremdung. Meist im Zusammenhang mit aktuellen Ereignissen wie Überfällen von gewalttätigen Ausländern auf Deutsche. Doch es geht nicht alleine darum, auf kriminelle Ausländer hinzuweisen. Die ganze Ausländer- und Überfremdungspolitik in diesem System wird von uns in Frage gestellt. Mehr als 16Millionen Nichtdeutsche befinden sich bereits in diesem Land und ein Ende ist nicht in Sicht. Die deutschfeindliche Politik aus Berlin setzt rücksichtslos auf Multikulti, unsere Zukunft steht auf dem Spiel! Wir können es nicht dabei belassen, dann und wann auf aktuelle Ereignisse zu reagieren – wir müssen unsere Forderungen regelmäßiger und tiefgreifender in die breite Öffentlichkeit tragen. Zum vierten Mal in Folge wollen wir deshalb mit dem Tag der deutschen Zukunft ein Zeichen gegen Überfremdung setzen. Auf nach Hamburg, zum 4. Tag der deutschen Zukunft am 2.Juni 2012 Hamburg, die zweitgrößte Stadt in Deutschland, ist wie viele andere deutsche Städte von einer wachsenden Überfremdung betroffen. Einst war Hamburg eine stolze und einflußreiche Hansestadt. Doch heute ist das Tor zur Welt, wie Hamburg aufgrund seines Hafens auch genannt wird, auch zum Einfallstor für Menschen aus aller Herren Länder geworden. Die Überfremdung ist nicht mehr zu übersehen. Ganze Stadtteile sind nicht mehr deutsch und zu Ghettos verkommen. Immer wieder kommt es zu gewalttätigen Übergriffen von Ausländerbanden auf deutsche Bürger. Wir nehmen das nicht länger hin! Am 2. Juni 2012 werden wir hier die laute Stimme sein und unserem Volk aufzeigen, daß es noch nicht zu spät ist. Wenn wir alle gemeinsam gegen die Überfremdungspolitik der Etablierten aufstehen, dann wird Deutschland noch eine Zukunft haben! Deshalb unterstützt zahlreich die Demonstration zum 4. Tag der deutschen Zukunft! Bringt Euch aktiv mit ein, damit wir unsere Forderungen am 2. Juni 2012 in Hamburg eindrucksvoll auf die Straße tragen können!
