30.12.2009
Lesezeit: etwa 1 Minute
„Kritik an China ist heuchlerisch“ – Renommiertes Online-Portal bestätigt NPD-Positionen
» Zur Hauptseite wechselnIn einem aktuellen Kommentar auf der „Telepolis“-Internetseite heißt es, daß „Deutschland, wie jedes Land, seine persönlichen Grenzen für die Meinungsfreiheit definiert und eine Verletzung entsprechend sanktioniert. (...) Insbesondere der §130 StGB ist ein sehr spezifischer Paragraph, der seine Herkunft der Vergangenheit Deutschlands verdankt und unter anderem die Leugnung des Holocaust unter Strafe stellt. Eine Praxis, die auch von ehemaligen Verfassungsrichtern kritisiert wird. (...) Die ewigwährende Kritik an China und anderen Staaten, die sich lediglich darauf kapriziert, dass es dort solche Grenzen gibt, ist nicht nur heuchlerisch, sondern auch kontraproduktiv.“
Die NPD hatte mit Blick auf die jüngste Merkel-Kritik an China wegen der Verurteilung des chinesischen Regimekritikers Liu Xiaobo in Erinnerung gerufen, daß jahrelange Haftstrafen wegen „falscher“ Gesinnungen inzwischen auch im angeblich „freiesten Staat“ der deutschen Geschichte an der Tagesordnung seien, und dabei insbesondere auf die Verurteilung des früheren RAF-Anwalts und heutigen Dissidenten Horst Mahler zu mehr als elf Jahren Gefängnishaft hingewiesen.
Die Einschätzung bei „Telepolis“ (http://www.heise.de/tp/r4/artikel/31/31795/1.html) zeigt, daß Parallelen zwischen China und der Bundesrepublik, was Grundrechtsdefizite angeht, inzwischen nicht nur der nationalen Opposition, sondern auch anderen aufmerksamen Beobachtern auffallen. Die NPD sieht sich dadurch darin bestätigt, daß sie mit ihrer Kritik am realexistierenden Berliner „Rechtsstaat“ richtig liegt und in der öffentlichen Diskussion wieder einmal die Nase vorn hat.
Quelle: www.npd.de
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4. Tag der deutschen Zukunft
Samstag 02.06.2012 4. Tag der deutschen Zukunft Samstag 02.06.2012 Warum ein Tag der deutschen Zukunft? Immer wieder demonstrieren wir gegen Überfremdung. Meist im Zusammenhang mit aktuellen Ereignissen wie Überfällen von gewalttätigen Ausländern auf Deutsche. Doch es geht nicht alleine darum, auf kriminelle Ausländer hinzuweisen. Die ganze Ausländer- und Überfremdungspolitik in diesem System wird von uns in Frage gestellt. Mehr als 16Millionen Nichtdeutsche befinden sich bereits in diesem Land und ein Ende ist nicht in Sicht. Die deutschfeindliche Politik aus Berlin setzt rücksichtslos auf Multikulti, unsere Zukunft steht auf dem Spiel! Wir können es nicht dabei belassen, dann und wann auf aktuelle Ereignisse zu reagieren – wir müssen unsere Forderungen regelmäßiger und tiefgreifender in die breite Öffentlichkeit tragen. Zum vierten Mal in Folge wollen wir deshalb mit dem Tag der deutschen Zukunft ein Zeichen gegen Überfremdung setzen. Auf nach Hamburg, zum 4. Tag der deutschen Zukunft am 2.Juni 2012 Hamburg, die zweitgrößte Stadt in Deutschland, ist wie viele andere deutsche Städte von einer wachsenden Überfremdung betroffen. Einst war Hamburg eine stolze und einflußreiche Hansestadt. Doch heute ist das Tor zur Welt, wie Hamburg aufgrund seines Hafens auch genannt wird, auch zum Einfallstor für Menschen aus aller Herren Länder geworden. Die Überfremdung ist nicht mehr zu übersehen. Ganze Stadtteile sind nicht mehr deutsch und zu Ghettos verkommen. Immer wieder kommt es zu gewalttätigen Übergriffen von Ausländerbanden auf deutsche Bürger. Wir nehmen das nicht länger hin! Am 2. Juni 2012 werden wir hier die laute Stimme sein und unserem Volk aufzeigen, daß es noch nicht zu spät ist. Wenn wir alle gemeinsam gegen die Überfremdungspolitik der Etablierten aufstehen, dann wird Deutschland noch eine Zukunft haben! Deshalb unterstützt zahlreich die Demonstration zum 4. Tag der deutschen Zukunft! Bringt Euch aktiv mit ein, damit wir unsere Forderungen am 2. Juni 2012 in Hamburg eindrucksvoll auf die Straße tragen können!
