Aktuelles
30.04.2011
Alle Infos in Kürze zur 1. Mai - Demonstration in Heilbronn
Treffpunkt: 11:00 Uhr Hauptbahnhof Heilbronn Presseanfragen sind über folgende Nummer 0152 / 560 508 23 möglich. Zur Bus-Koordination steht folgende Nummer 0152 / 517 907 25 zur Verfügung. Nachrichtenticker: www.01mai2011.deTreffpunkt: 11:00 Uhr Hauptbahnhof Heilbronn Presseanfragen sind über folgende Nummer 0152 / 560 508 23 möglich. Zur Bus-Koordination steht folgende Nummer 0152 / 517 907 25 zur Verfügung. Nachrichtenticker: www.01mai2011.de Unsere Demo – unsere Regeln: - Es wird ein Motto-T-Hemd geben, welches nach Möglichkeit zu tragen ist - Transparente sollten in deutscher Sprache und lesbarer Schrift gehalten sein - kein Alkohol, während der Demonstration wird Rauchverbot gelten - der Ordnungsdienst wird angewiesen sein, einen reibungslosen Ablauf durchzusetzen - Nur angemeldete und erkennbare Pressevertreter des nationalen Widerstandes haben das Recht innerhalb der Demonstration zu filmen bzw. zu photographieren. Quelle: www.01mai2011.de ...
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Ungarn - Aktionsmonat gegen Fremdarbeiterinvasion in Györ beendet!
Von Anfang bis Ende April 2011 führten auch die freien Kräfte der ungarischen „Arrabona-NS-Crew” in Zusammenarbeit mit der „Nationalen Arbeiterpartei Ungarns” (Nemzeti Munkáspárt), eine Aufklärungskampagne über die neue EU-8-Regelung in ihrer Heimat durch. In der nordungarischen Stadt Gy?r wurden zahlreiche Bürgerinnen und Bürger auf die negativen Folgen - auch für Ungarn - durch das EU-Diktat der neuen Arbeitnehmerfreizügigkeit ab dem 01. Mai 2011 in Europa informiert. Die neue Regelung lockt osteuropäische Arbeiter aus Ungarn neben sieben weiteren EU-Ländern aus ihrer Heimat, um dem Broterwerb in fremden Staaten nachzugehen. Europäische Nationalisten fordern entgegen der EU-Doktrin, daß in allen europäischen Ländern solche Löhne herrschen müssen, die die Existenz der Familien in ihren Heimatländern sichern. Der Versklavung von Millionen Arbeitnehmern als Arbeitsnormaden der kapitalistischen Klasse in Europa müssen wir europaweit unseren Widerstand entgegensetzen. Die liberale Arbeitsnehmerfreizügigkeitsregelung fördert nicht nur in ...
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Die Straße frei – MUPINFO mit Liveticker zum 1. Mai
Deutsche Männer und Frauen werden am 1. Mai in Greifswald für die deutsche Zukunft demonstrieren. Die 7 km lange Strecke durch die dicht bewohnten Stadtteile Schönwalde I und II wurde gestern endgültig genehmigt. Am Vortag des Feiertags der nationalen Arbeit ist die Spannung überall zu spüren und nähert sich unweigerlich ihrem Höhepunkt. Eine Hammelherde aus bürgerlichen Gutmenschen und antifaschistischem Bodensatz versammelte sich am Donnerstag, 28. April, zu einer Kundgebung auf dem Marktplatz. Scheinheilig protestierte man gegen zwei Brandanschläge, wohl wissend, daß auf das Konto der eigenen Anhängerschaft eine Vielzahl derartiger, krimineller Aktionen gehen. Auf einer Soli-Demo gegen „rechten Terror“ in Berlin-Neukölln randalierte linker Pöbel: ein Drogeriemarkt wurde verwüstet und mehrere Schaufenster einer Bank zerschlagen. Außerdem wurden auf Plakaten mutmaßliche Greifswalder Nationalisten mit Namen, Photo und Adresse denunziert. Da auf diesen anonymen Machwerken auch unverhohlen gegen Minderjährige gehetzt wird, diese „aus der Deckung zu holen und zu ...
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1. Mai Greifswald – Wann fällt das Verbot?
Das künstlich aufrecht erhaltene Verbot für die 1. Mai-Demonstration in Greifswald ist eine schiere Frechheit und juristisch kaum vertretbar. Unter der fadenscheinigen Begründung, daß das Motto „Unsere Heimat, unsere Arbeit – Fremdarbeiterinvasion stoppen“ einen volksverhetzenden Charakter implizieren würde, erwirkte Oberbürgermeister Arthur König zunächst einen Verbotsantrag. Diesem hanebüchenen Stumpfsinn gab das Verwaltungsgericht in erster Instanz statt. Willfährige Juristen im Staatsdienst wollen sich offenbar für die nächste Karrierestufe empfehlen. Dagegen legte der Landesverband der NPD am Dienstag umgehend Beschwerde ein. Unabhängige Beobachter bewerteten die äußerst dünne Argumentation des Verwaltungsgerichts als nicht tragfähig, eine Aufhebung des Verbots ist nach menschlichem Ermessen unausweichlich. Dennoch läßt eine verbindliche Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts weiterhin auf sich warten. Offenbar spielt man in den Amtsstuben auf Zeit und hofft, auf diese hinterlistige Art und Weise die Mobilisierung zur Demonstration unterlaufen zu ...
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Beschwerde der Stadt Heilbronn erfolglos! Fremdarbeiterinvasion stoppen am 1. Mai in Heilbronn
29seitiger Auflagenbescheid wurde dem Aktionsbündnis heute zugestellt – Demonstrationsanmelder zieht wegen verschiedener Auflagen vor Gericht Die am 1. Mai in Heilbronn geplante Demonstration unter dem Motto „Fremdarbeiterinvasion stoppen! – Arbeit zuerst für Deutsche“ des Nationalen und sozialen Aktionsbündnisses 1. Mai wurde vom 1. Senat des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg (VGH) mit einem heute bekanntgegebenen Beschluss zu Gunsten des Veranstalters entschieden. Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Stuttgart wurde bestätigt und somit ist die Demonstration am 1. Mai in Heilbronn nun endgültig erlaubt. Die Stadt Heilbronn scheiterte mit ihrer Beschwerde gegen den vom VG Stuttgart verfassten Beschluss. Der VGH in Mannheim führt aus, dass zwar der Begriff „Fremdarbeiter“ durch seinen Gebrauch während der Zeit des Nationalsozialismus in Deutschland im Zusammenhang mit erzwungener Arbeit negativ besetzt sei, aber die schlagwortartig zusammengefasste Parole werde jedoch bei der gebotenen objektiven Auslegung nicht mit Zwangsarbeit assoziiert, sondern erfasse in erster Linie die ...
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Bericht zur 1. Mai-Kampagne in der Vorderpfalz
Auch in Ludwigshafen ist man sich über die Folgen der Aufhebung der Einschränkung der Arbeitnehmerfreizügigkeit im Klaren. Grund genug im engeren Umfeld, Familie im Bekannten,- und Freundeskreis verstärkt auf die Auswirkungen für jeden einzelnen von uns einzugehen und zu thematisieren. Zum Ursprung und zu den folgenden Auswirkungen wurden viele Diskussionen und Themenabende gefüllt. Es gab im Raum themenbezogene Kameradschaftsabende, Vorträge und Rednerveranstaltungen zum Thema. In den vergangenen Tagen und Wochen sind in der Ludwigshäfener und Vorderpfälzer Region mehrere Tausend Themenbezogene Flugblätter und Handzettel verteilt worden. Schwerpunkt waren Ludwigshafen, Neuhofen, Altrip und Schifferstadt. Allerdings wurde auch in einigen anderen kleineren Dörfern der Vorderpfalz verteilt und thematisiert. Dazu sind in diversen Verteilaktionen Tausende von Aufklebern in Umlauf gebracht worden. Mag unser Engagement auch nur ein Tropfen auf dem heissen Stein im Kampf gegen die Globalisierung und den Kapitalismus sein, so werden wir dennoch nicht müde unseren Kampf weiter zu führen. Die wichtige 1. Mai Demo in ...
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Ärger mit Besatzertruppen in Mittelfranken und der Oberpfalz
Neustadt Aisch / Bad Windsheim / Grafenwöhr: Flugblattverteilungen gegen die amerikanischen Besatzer. Widerstand der Anwohner organisiert sich in einer Bürgerinitiative. Amerikaner wollen grausame Übungsmethoden an toten Tieren gerichtlich durchsetzten. In den letzten Wochen wurden im Gebiet um Neustadt Aisch wieder verstärkt die Flugblätter „Besatzer raus” (siehe: http://www.freies-netz-sued.net/wp-content/uploads/2010/08/flugblatt-besatzer2-ansicht.pdf ) unter das Volk gebracht. Die amerikanische Besatzung und deren Begleitumstände sind derzeit wieder einmal Tagesgespräch. Anwohner verwickelten die verteilenden Aktivisten oft in Gespräche und zeigten eine deutliche Ablehnung gegenüber den ausländischen Truppen. Das Ärgernis der Anwohner bezieht sich vor allem auf die ständigen Überflüge der Kampf- und Transporthubschrauber der amerikanischen Luftwaffe. US amerikanische Hubschrauber über Mittelfranken. Mit Sonderrechten ausgestattet, die es den Piloten erlauben bis zu einer Höhe von 3m (!) über den Boden zu fliegen, um so für kommende Kampfeinsätze zu üben, ...
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Barbarossa
Im 12. Jahrhundert war das Reich der mächtigste Staat in Europa. Aber der ungeheure Raum wurde nicht von der Nationalität, sondern von starken Bischöfen getragen - damals konnte tatsächlich von einer Reichskirche gesprochen werden - und von Fürsten, denen das eigene Wohl näher stand, als das Reich. Auch der Papst erhob sein Haupt und alleinigen Anspruch auf die Herrschaft der Welt. Friedrich I., geboren 1124 aus dem Geschlecht der Staufer, mütterlicherseits aus dem Welfengeschlecht stammend, stemmte sich gegen diese Mängel und Bedrohungen. Barbarossa sicherte die Handelsstraßen durch Burgen und Pfalzen im Vogtland, am Main und am Rhein, gestattete den Städten eine eigene Verwaltung und Rechte und steigerte die Einnahmen des Reiches durch Zölle an den Grenzen und für Schutzgeleite. Die Pfalzen wurden Mittelpunkte des geistigen und dichterischen Lebens und pflegten die deutsche Sprache. Das Heer wurde ein Berufsheer, der Bauernstand besiedelte den Osten und gewann damit das Land. Barbarossa beendete auch die blutigen Fehden zwischen Staufern und Welfen und schloss mit dem Welfenkönig Heinrich dem Löwen ...
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Verbotsgeschrei aus Angst vor Wahlerfolg der NPD in MV?
In Sachsen-Anhalt erzielte die NPD bei der Landtagswahl aus dem Stand 4,6 Prozent der Zweitstimmen und verfehlte den Landtagseinzug nur knapp. Wenige Wochen später fordert jetzt der dortige Innenminister, Holger Stahlknecht (CDU), ein Verbotsverfahren gegen die nationale Partei. In Mecklenburg-Vorpommern, wo im Herbst ebenfalls gewählt wird und die Nationalen bereits im Landtag vertreten sind, wird die durchsichtige Forderung begierig aufgegriffen. Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) unterstützt das Vorhaben ebenso wie Innenminister Lorenz Caffier (CDU). Offenbar weichen die tatsächlichen Zustimmungswerte für die NPD im Land Mecklenburg-Vorpommern deutlich von jenen Umfragewerten ab, die jüngst veröffentlicht wurden. Der Fraktionsvorsitzende der NPD im Schweriner Landtag, Udo Pastörs, nahm zu den Forderungen nach einem Verbotsverfahren heute Stellung: „Die Große Koalition scheint ja gehörig Angst vor einem erneuten Wahlerfolg der NPD zu haben. Statt im Parlament die politisch-inhaltliche Auseinandersetzung zu führen, hätten die Herrschaften lieber die Ausschaltung der NPD durch ein Verbot. Beim ...
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Aktionstage zur Kampagne "Fremdarbeiterinvasion stoppen" in der Rhein-Neckar Region
In den letzten Tagen vor der 1. Mai Demonstration in Heilbronn haben nochmals Aktivisten im Zuge der Kampagne „Fremdarbeiterinvasion stoppen“ im kompletten Rhein-Neckar Gebiet Flugblätter verteilt und Kampagnenaufkleber verklebt. In Worms verteilte der örtliche NPD-Kreisverband in den letzten Wochen über 10.000 Flugblätter. In der Vorderpfalz waren vorwiegend Klebeaktionen zu verzeichnen. Hervorzuheben sind hier die Orte Neuhofen, Speyer und Hassloch. In der Südpfalz kam es im Raum Zeiskam und zur Verbrauchermesse in Landau zu Verteilaktionen. Dem standen die Aktivisten aus Ludwigshafen nach, welche mehrmals Verteilaktionen durchführten. Auch in Mannheim wurde punktuell das Kampagnenflugblatt an Haushalte verteilt. Im Anschluss an die Kundgebung vom 21.04.2011 in Lampertheim kam es noch zu einer Verteilaktion vor dem Mannheimer Ikea. Wenige Tage später brachten nochmals Aktivisten des Mannheimer NPD-Kreisverbandes 2.000 Flugblätter ins Volk im südhessischen Lampertheim. Allgemein führten in Südhessen freie Aktivisten der NS Ried immer wieder Verteil- und Klebeaktionen zum diesjährigen 1. Mai durch. Auch im ...
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Weiter geht´s – Brandanschlag gegen Burschenschaft
Wieder kam es in Jena zu einem Brandanschlag mittels Molotow-Cocktails. Bisher unbekannte Täter warfen letzte Nacht kurz nach Mitternacht (0.05 Uhr) mehrere mit Brandbeschleuniger gefüllte Glasflaschen gegen die Hauswand der Gaststätte “Grüne Tanne” in der Karl-Liebknecht-Straße. Die Flaschen schlugen gegen den Sockel und zerbarsten. Die brennende Flüssigkeit verrußte den Sockel und den Eingangsbereich der Gaststätte. Nach Schilderung von Zeugen wurden die Flaschen aus einer Gruppe von sechs Personen heraus geworfen, die danach in verschiedene Richtungen flüchteten, vier in Richtung Karl-Liebknechtstraße, Wilhelm-Pitt-Weg und weiter zum Adrian-Beier-Stieg. Zwei weitere Täter rannten in Richtung Gries. Fünf der Täter waren dunkel bekleidet mit dunklen Kapuzenpullovern, während der sechste einen grauen Kapuzenpullover trug. Alle hatten die Kapuzen ins Gesicht gezogen. In dem Gebäude hat u.a. die Burschenschaft „Arminia auf dem Burgkeller“ ihren Sitz. Der Brand wurde durch anwesende Personen mit Erde gelöscht. Erst am Freitag vergangener Woche hatte sich ein ...
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