28.02.2010
Der vor allem von ihren Gegnern mit Spannung erwartete Hessenkongreß der NPD wurde heute erfolgreich durchgeführt. Im Vorfeld hatte die von der Hessen-NPD geworfene Nebelkerze um einen Treffpunkt in Offenbach für einige Furore gesorgt. Letzten Endes konnte die Tagung aber planmäßig im östlichen Wetteraukreis stattfinden. Außer ein paar zerlumpten Gestalten, die einen teilweise alkoholisierten Eindruck erweckten, ließen sich am Veranstaltungsort keine "Gutmenschen" blicken. Pünktlich um 17.00 Uhr konnte der hessische NPD-Landesvorsitzende Jörg Krebs den Hessenkongreß eröffnen und mehr als 100 Besucherinnen und Besucher begrüßen. Er geißelte das Verhalten der selbsterannten demokratischen Gutmenschen, die mit allen Mitteln versucht hatten, den Kongreß zu verhindern. Letztlich ohne Erfolg. Dies sei auch einer neuen "Nebelkerzen-Strategie" zu verdanken, die sich am heutigen Tage glänzend bewährt habe und daher in Zukunft weiterhin angewendet würde, so Krebs. Als zweiter Redner des Tages folgte das hessische NPD-Landesvorstandsmitglied Daniel Knebel. ...
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Heute veröffentlichte VFM u.a. neue Videos zum gescheiterten Ttrauermarsch in Dresden.Heute veröffentlichte VFM u.a. neue Videos zum gescheiterten Ttrauermarsch in Dresden. Außerdem findet man auf der Startseite einige Mobilisierungsvideos für kommende Veranstaltungen. Aber seht selbst... - Mobilisierungsvideo zum Trauermarsch in Chemnitz - Im Gespräch mit RA. Björn Clemens / JLO in Dresden - Bilderbericht zu Dresden 2010 - Spontandemonstration in Bautzen - Dresden - Marsch der 3000 zum Veranstaltungsort - Gedenkdemo Augsburg - 01. Mai 2010 in Berlin - Mobilisierungsvideo - Trauermarsch Stralsund - Kein Vergeben und Vergessen den alliierten Kriegsverbrechen - Demonstration in Recklinghausen - Bericht über den Trauermarsch in Dresden 2010 Quelle: http://www.volksfront-medien.org/ ...
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In diesem Jahr haben wir uns überlegt eine etwas andere Aktion ins Leben zu rufen.In diesem Jahr haben wir uns überlegt eine etwas andere Aktion ins Leben zu rufen. Während uns im vergangenen Jahr ein rotes Transparent zu unseren Einsatzorten begleitet hatte, so wird das Transparent in diesem Jahr ohne uns unterwegs sein! Bis zum Trauermarsch Bad Nenndorf am 14. August wird das Transparent durch die Hände vieler Aktivisten und Aktionsgruppen gehen, denn wir haben es bereits jetzt auf die Reise geschickt. Die Aktionsgruppen werden von dem Transparent ein Foto/Film in der eigenen Stadt/Region machen und dann das Transparent an die nächste Gruppe und das Bild-/ Filmmaterial zu uns schicken. Wenn auch Ihr bei der Aktion mitmachen möchtet, dann meldet Euch noch heute bei uns! Über das Kontaktformular könnt Ihr uns eine Nachricht schicken, damit wir Euch dann auf der “Teilnehmerliste” eintragen können! Quelle: http://badnenndorf2010.trauermarsch.info ...
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Bereits im Vorfeld hat der diesjährige Hessenkongreß der Nationaldemokraten für einigen Wirbel gesorgt. Einer der Gründe dafür ist die Tatsache, daß die alljährliche Veranstaltung der hessischen NPD und JN dieses mal im Großraum Offenbach durchgeführt werden wird. Linksextreme Kreise wollen bereits vor einigen Tagen von einem Vorabtreffpunkt an einer Tankstelle in der Sprendlinger Straße in Offenbach erfahren haben. Bleibt abzuwarten, ob es dort zu der von linker Seite gewollten Konfrontation zwischen den Blöcken kommen wird. Der Chef der Offenbacher SPD-Jugendorganisation hat jedenfalls schon einmal mitteilen lassen, daß "die NPD in Offenbach gar nicht erst probieren soll, irgendetwas zu machen und daß sie hier nicht erwünscht ist." Anscheindend haben Herr Wilhelm und seine Genossen von den JuLis, der JU und der SED-Linken panische Angst vor einer Konsolidierung der NPD gerade in Offenbach. Zu genau wissen sie um frühere Wahlerfolge volkstreuer Parteien in Frankfurts Nachbarstadt. Zum heutigen Hessenkongreß erklärt der NPD-Landesvorsitzende und Frankfurter Stadtverordnete ...
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Am 18. Februar demonstrierten in Oschatz Vertreter von Vereinen und freien Trägern gegen die Kürzung der Jugendpauschale. Unter ihnen befanden sich auch gewaltbereite Linke, die zur Blockade des Trauermarsches der Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland am 13. Februar aufgerufen hatten. Deshalb kam es an diesem Tag zur ersten gemeinsamen Aktion von Mitgliedern der NPD und des neugegründeten Stützpunktes der Jungen Nationaldemokraten. Als der Demonstrationszug auf dem Oschatzer Neumarkt eintraf, entrollten die Nationalen ein Transparent mit der Losung: “Wir blockieren Eure Demo nicht!” Nach kurzer Zeit wurde den linken Antidemokraten klar, wer sie da gerade unter ausdrücklicher Bezugnahme für die Versammlungsfreiheit “begrüßt” hatte. Da man den Vertretern der nationalen Opposition argumentativ nichts entgegensetzen konnte, hagelte es Beleidigungen und Drohungen. Auf die Frage eines NPD-Aktivisten an Christoph K. vom Mügelner “Vive le Courage”, ob das Zeigen des Stinkefingers das einzige sei, was er könne, rief der nur entlarvend zurück: “Nein, ich kann dir auch noch ein paar ...
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Immer weniger Arbeitnehmer fühlen sich durch den Deutschen Gewerkschaftsbund noch angemessen vertreten. Selbst die Forderungen nach einem Mindeslohn werden zur Lachnummer, wenn sie von den jeweiligen Einzelgewerkschaften unterlaufen werden. In den vergangenen Jahren gab es fast keine nationale Veranstaltung, bei welcher der Deutsche Gewerkschaftsbund nicht eine Gegendemonstration organisierte oder sich an einer solchen beteiligt hat. „Kein Sex mit Nazis“, mit dieser sinnfreien Parole versucht der DGB Stimmung gegen Nationalisten zu machen. Ob damit die Massenaustritte der letzten Jahre reduziert werden können, scheint zumindest fraglich, denn der deutsche Arbeitnehmer, der von Massenarbeitslosigkeit und Sozialabbau in seinem Existenzrecht bedroht ist, hat für derartige Spielchen sicherlich kein Verständnis. In den vergangenen Monaten versucht die Gewerkschaft, neben der bekannten Hetze auch Sachthemen in den Vordergrund zu stellen. Die Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn von 7,50 Euro wird von allen Gewerkschaftsbonzen lauthals propagiert. Dabei wird oft vernachlässigt, daß selbst diese 7,50 Euro brutto lediglich das ...
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Die Heidelberger Veranstalterin einer Demonstration in Neustadt an der Weinstraße musste keine Ordner zur Aufrechterhaltung der Ordnung während der Versammlung bestellen. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz. Die Klägerin meldete bei der Beklagten für den 31. Mai 2008 eine Demonstration durch die Innenstadt von Neustadt an der Weinstraße unter dem Motto "Gegen Polizeigewalt und Willkür! Don`t hide - Gegen jede Repression!" an. Sie erwartete etwa 200 Teilnehmer. Mit Bescheid vom 29. Mai 2008 verpflichtete die beklagte Stadt die Klägerin dazu, je 25 Kundgebungsteilnehmer einen Ordner - mindestens aber 6 Ordner - zu bestellen. Der hiergegen erhobenen Klage gab bereits das Verwaltungsgericht statt. Das Oberverwaltungsgericht bestätigte diese Entscheidung. Zwar könne dem Veranstalter einer Demonstration nach dem Versammlungsgesetz aufgegeben werden, Ordner zu stellen, wenn mit einer unmittelbaren Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung durch die Versammlung zu rechnen sei. Denn neben der Polizei habe auch der Leiter der Demonstration für Ordnung zu sorgen. Jedoch ...
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Es ist mal wieder soweit: Der Verfassungsschutz ist mit seiner Wanderausstellung „gegen Rechtsextremismus“ in Delmenhorst, eröffnet wurde sie am Abend des 25. Februar im Rathaus. Doch der übliche Sektempfang für die blitzlichtfixierte Provinzprominenz aus Amtsträgern und bürgerlichen „Linken“ dürfte durch den Protest wütender Jugendlicher einen bitteren Beigeschmack gehabt haben. „De la Lanne – du kotzt uns an!“. Nationalisten hatten kurzfristig eine Mahnwache auf dem Rathausplatz angemeldet, um dem Inlandsgeheimdienst und seinen Freunden – allen voran Oberbürgermeister Patrick de la Lanne – zu zeigen, was sie von Überwachungsfetischismus und Kriminalisierungsversuchen ihrer politischen Aktivität halten. Etwa zwanzig Kameradinnen und Kameraden aus parteifreien Gruppen und JN versammelten sich mit Fahnen und Transparenten auf dem Rathausplatz, um ihrer Wut auf ein sozial inkompetentes, aber „sicherheitsfanatisches“ System Luft zu machen. Obwohl lautstark aufgefordert, herauszukommen, ließ sich de la Lanne selbst allerdings nicht mehr in der Nähe des ...
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Am heutigen Donnerstag wurde das Verbot des Trauermarsches durch das Verwaltungsgericht erwartungsgemäß aufgehoben, da dieses “eine grobe Rechtswidrigkeit” darstellte.Am heutigen Donnerstag wurde das Verbot des Trauermarsches durch das Verwaltungsgericht erwartungsgemäß aufgehoben, da dieses “eine grobe Rechtswidrigkeit” darstellte. Somit ist das Werben für die Veranstaltung wieder erlaubt und die Mobilisierung kann fortgesetzt werden. Alle kommen nach Chemnitz, denn die Opfer waren unsere Familien! Quelle: http://logr.org/5maerz ...
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Der eine oder andere Leser erinnert sich noch an die NPD-Plakate „Guten Heimflug“ aus dem bayerischen Landtagswahlkampf 2008, insbesondere aber den juristischen Zinnober den die Staatsanwaltschaft darum betrieb. So wurde jenes Wahlplakat das ein türkisch aussehendes Ehepaar und einen Neger auf einem fliegenden Teppich zeigt, versehen mit der Aufschrift „Guten Heimflug“, zum Gegenstand eines langen juristischen Tauziehens, das nun vor dem Oberlandesgericht München mit einer Entscheidung zugunsten der NPD ausging. So berichtet die AUGSBURGER ALLGEMEINE, dass das OLG-München jetzt entschieden habe, dass die Plakate gar keine Volksverhetzung darstellen, folglich deshalb auch nicht aus dem Verkehr gezogen werden dürfen. Damit ging das OLG sogar noch einen Schritt weiter als dies zum Beispiel in der vorherigen Instanz der Fall war. Dort befassten sich die Richter gar nicht erst mit dieser Frage, sondern stellten lediglich fest, dass der im Kries verantwortliche NPD-Funktionär zur Verantwortung dafür zu ziehen sei, auch wenn ihm nicht nachgewiesen werden könne ob er für die Plakatierung derselben verantwortlich ...
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Auch das Verbot unseres Trauermarsches dieses Jahr hatte keinen Bestand. Auch das Verbot unseres Trauermarsches dieses Jahr hatte keinen Bestand. Das Verwaltungsgericht hat soeben das Marschverbot für Samstag aufgehoben! Also am 27.2 auf nach Augsburg zum Gedenkmarsch! Weitere Infos unter: http://logr.org/demoaugsburg/ Quelle: http://logr.org/demoaugsburg ...
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