Aktuelles
29.10.2010
Flaggschiffrundfahrt durch die Vorderpfalz
Die Rundfahrt am 27.10. mit dem NPD-Flaggschiff startete früh morgens mit einem Besuch der Werkstore der BASF. Da staunte der ein oder andere Angestellte bzw. Arbeiter der BASF nicht schlecht über den unerwarteten Besuch.Die Rundfahrt am 27.10. mit dem NPD-Flaggschiff startete früh morgens mit einem Besuch der Werkstore der BASF. Da staunte der ein oder andere Angestellte bzw. Arbeiter der BASF nicht schlecht über den unerwarteten Besuch. Als nächsten folgten Zwischenstopps auf dem Wochenmarkt Friesenheim, Supermarkt Gartenstadt, Wochenmarkt in Neuhofen und Limburgerhof Weiter ging es mit einer Rundfahrt durch Speyer, Worms und Frankenthal. Auch einen kleinen Abstecher nach Mannheim - direkt vor die dortige moschee - konnte man sich nciht verkneifen. Abends sprach Holger Apfel noch in einer Gastätte zur allgemeinen politischen Lage. Quelle: NPD KV Vorderpfalz ...
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Holger Apfel zu Gast in Bad Dürkheim
Öffentliche Saalveranstaltung in Bad Dürkheim störungsfrei am 28.10.2010 durchgeführt Im Rahmen seiner Rundreise durch Rheinland-Pfalz machte der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel aus Sachsen auch an der Weinstraße einen Zwischenstopp. Apfel und seine drei Begleiter machten am gestrigen Donnerstag mit dem unübersehbaren NPD-Flaggschiff u.a. in Neustadt und Haßloch eine Pause auf zentralen Plätzen, um dort Wahlkampfmaterial unter das Volk zu bringen. Das NPD-Flaggschiff löste viele neugierige Blicke und Erstaunen bei Freund und Feind aus. Gegen 14 Uhr führte man dann einen Infostand mit Lautsprecherdurchsagen am Bad Dürkheimer Hauptbahnhof durch. Dabei wies Holger Apfel immer wieder am die abendliche öffentliche Rednerveranstaltung im Dürkheimer Haus hin. Im Zuge des zweistündigen Infostandes konnten an die 20 Unterstützungsunterschriften zum Wahlantritt der NPD zur Landtagswahl 2011 in RLP gesammelt werden. Am Abend kamen an die 60 nationale Aktivisten, Freunde, Vertreter benachbarter Kreisverbände und Bürger zur öffentlich beworbenen Rednerveranstaltung mit Holger Apfel im ...
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Demonstrationszug mit ausführlicher Kundgebung in Regen
„Sag Nein zur Bundeswehr! Kein deutsches Blut für fremde Interessen!” war das Motto in der Kreisstadt Regen im Bayerischen Wald, als am Samstag, den 23.10.2010 das Nationale Bündnis Niederbayern auf die Anti-Bundeswehr Kampagne des Freien Netz Süd aufmerksam machte. Mit Sprechchore wie „Raus aus Afghanistan” oder „USA - Internationale Völkermordzentrale” zogen die rund 40 Aktivisten aus NPD und Freie Kräfte vom Regener Bahnhof über die Ludwigsbrücke bis hin zum Stadtplatz. Dort postierten sie die mitgebrachten Kundgebungsmittel, gut sichtlich für die anwesenden Zuhörer, die ihre Aussagen gegen Kapitalismus, Krieg und Scheindemokratie noch einmal kreativ Nachdruck verleiteten. Um 16.00 Uhr folgten dann die ersten Redebeiträge. Als erstes sprach Strohmeier Walter vom Nationalen Bündnis Niederbayern. Dieser ging vor allem auf die Intervention in Afghanistan mit deutscher Beteiligung ein und rief zudem die deutsche Jugend dazu auf, die Bundeswehr zu boykottieren. Dieser Aufruf zu einem „NEIN sagen” zur Bundeswehr, ist jedoch nicht auf einen pazifistischen Hintergrund berufen. ...
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Neue Meinungsumfrage - 95% der Süd-Tiroler wollen keine Italiener sein
Anläßlich des 90. Jahrestages der Annexion Süd-Tirols durch Italien, am 10. Oktober 1920, wurde eine neue repräsentative Meinungsumfrage zum Identitätsempfinden der Südtiroler in Auftrag gegeben, welche heute im Rahmen einer Pressekonferenz von der überparteilichen ARBEITSGRUPPE FÜR SELBSTBESTIMMUNG vorgestellt wurde. Das Ergebnis könnte eindeutiger nicht sein: 95% der Süd-Tiroler fühlen sich nicht als Italiener! Damit muß das Experiment Italien in Südtirol, nach 90 Jahren, als endgültig gescheitert erklärt werden. Als Italien sich im Jahre 1920 Südtirol gegen den Willen der Bevölkerung angeeignet hatte, war man angetreten, aus dem südlichen Tirol eine „Terra italiana” zu machen. Das Verbot der deutschen Sprache und Kultur, die Italienisierung der Ortsnamen, bis hin zur massenhaften Ansiedlung von Italienern und der geplanten Aussiedlung der Südtiroler, sind Ausdruck dieser Politik, deren Auswirkungen bis in den heutigen Tag hineinreichen. Weder diese Zwangsmaßnahmen noch die Teilzugeständnisse des Autonomiestatutes führten jedoch zur ...
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Holger Apfel spricht ungestört in Trierer Innenstadt
Im Rahmen seiner Tour durch Rheinland-Pfalz, beehrte der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel aus Sachsen auch die Moselregion mit einer Kurzvisite am gestrigen Dienstag. Wurden die Besucher des wirtschaftsgeschichtlichen Seminars mit dem sächsischen NPD-Landtagsabgeordneten Arne Schimmer Anfang Oktober in Trier von der hohen fachlichen Qualifikation der sächsischen NPD-Fraktion überzeugt, so war der Besuch der NPD-Fraktionsspitze für viele Deutsche im Moselland ein überraschender Hoffnungsschimmer im volksfeindlichen Tagesgeschehen. Schließlich kamen Apfel und seine drei Begleiter mit dem unübersehbaren NPD-Flaggschiff in unsere Region, was viele neugierige Blicke und Erstaunen bei Freund und Feind auslöste. Gegen 11 Uhr begann die Tour im Raum Wittlich mit einem kurzen Zwischenstopp am Bahnhof in Wengerohr. Dann ging es weiter nach Trier, durch den nördlichen Stadtteil und an der Berufsschule vorbei, für eine kurze Pause wurde der Hauptbahnhof angesteuert. Dabei wurden zahlreiche Flugblätter und Zeitungen verteilt. Natürlich fuhr der NPD-Konvoi auch an der Universität und am Landgericht ...
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NPD-Frauenorganisation stellt sich personell breiter auf
Am Wochenende fand im sachsen-anhaltischen Halberstadt der Bundeskongreß des Rings Nationaler Frauen (RNF) statt, auf dem turnusmäßig der neue Bundesvorstand gewählt wurde. Nach den Eröffnungsworten der gastgebenden RNF-Regionalleiterin und der RNF-Bundesvorsitzenden wurde die Beschlußfähigkeit festgestellt und das Tagespräsidium bestimmt. Die Wichtigkeit des RNF wurde durch die programmatischen Grußworte des sachsen-anhaltischen NPD-Landesvorsitzenden und Spitzenkandidaten zur Landtagswahl 2011, Matthias Heyder, durch das NPD-Präsidiumsmitglied Frank Schwerdt und den Parteivorsitzenden der DVU, Matthias Faust, unterstrichen. Alle Redner erklärten, daß ein nationaler Stimmungswandel im Lande festzustellen sei, den die nationale Opposition im Wahljahr 2011 unbedingt nutzen müsse. Neben der bis Jahresende vollzogenen Parteifusion von NPD und DVU sei eine wichtige Voraussetzung für weitere Erfolge die verstärkte Ansprache von Frauen, die es sowohl für die Parteiarbeit als auch die Wahlurne zu gewinnen gelte. Viele Aussagen der nationalen Opposition zur inneren Sicherheit, ...
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§ 130 wird verschärft
Erneut soll der Volksverhetzungsparagraph (§ 130 StGB) verschärft werden. Dazu hat die Bundesregierung jetzt einen Gesetzentwurf vorgelegt (Bundestags-Drucksache 17/3124). Machte sich bisher nur strafbar, wer gegen „Teile der Bevölkerung“ zu Haß und Willkürakten aufruft bzw. sie verleumdet, beschimpft oder böswillig verächtlich macht, so gilt dies künftig auch für „einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe“. Um diese Formulierung sollen die Absätze 1 und 2 erweitert werden. Das schwarz-gelbe Kabinett setzt damit einen EU-Rahmenbeschluß sowie ein Abkommen des Europarates in nationales Recht um. Der Bundesrat erhebt keine Einwände. „Die Volksverhetzung ist schon jetzt mit Meinungsfreiheit kaum in Einklang zu kriegen“, urteilt Rechtsanwalt Udo Vetter im Juristenforum Lawblog. „Nun soll die Strafvorschrift also auch noch für das Alltagsgeschäft tauglich gemacht werden.“ Konkret: Beleidigung oder Bedrohung eines Einzelnen sind bisher schon strafbar, der Strafrahmen geht bis zu einem Jahr Haft. Als „Volksverhetzung“ ...
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Nationale Sozialisten Ried zu linken Anti-AKW Bestrebungen
Am Samstag den 23.10.2010 marschierten zum wiederholten Male Vertreter der etablierten Versagerparteien, Hand in Hand mit gewaltbereiten Linksextremisten durch die südhessische Gemeinde Biblis, um sich dort über die geplanten Laufzeitverlängerungen des Atomkraftwerks Biblis zu echauffieren. Hätte man selbst in sieben Jahren rot-grüner Regierung den Ausstieg aus der Kernenergie durchsetzen können, wird dieses eigene Versäumnis heute als Munition gegen die, politisch genauso fragwürdige Gegenseite von CDU/CSU und FDP verwendet. Im gewohnten demagogischen Geschwafel von Tschernobyl und angeblichen gravierenden Sicherheitsmängeln, wird Meinungsmache gegen die energiepolitische Unabhängigkeit der deutschen Nation betrieben. In diesem Streit wird von beiden Seiten wiederholt auf die Aussagen von Experten verwiesen, die sich nahezu immer gegenseitig widerlegen. So wird der angebliche Streit um die Sicherheit, ganz schnell als das enttarnt was er ist, eine Instrumentalisierung des Themas zu Gunsten der linksorientierten Oppositionsparteien. Während die Grünen von einem regionalen Rückhalt bei den Biblisern sprechen, ...
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Nachbetrachtung zur „Volkstod stoppen“-Kampagne
Die Freiheits-Demonstration am 23. Oktober war der Schlußpunkt einer wochenlangen Kampagne mit dem geographischen Schwerpunkt Hamm und Ahlen, zu der wir Euch nun eine Nachbetrachtung liefern wollen. Seit Mitte September wurden insgesamt 10.000 Flugzettel in Hamm und dem Kreis Warendorf verteilt. Ein Großteil davon flog in die Briefkästen der deutschen Haushalte, einige hundert Flugzettel wurden allerdings auch im Rahmen von Verteil-Aktionen in den Innenstädten an Passanten verteilt. Zusätzlich zu diesen 10.000 Flugis kommen noch Verteil-Aktionen in Münster und im Kreis Unna, die von den dortigen Aktionsgruppen selbständig organisiert wurden, sich thematisch aber in die gemeinsame Kampagne von KS Hamm und AN Ahlen einfügten. Neben den 10.000 DINA4-Flugis wurden noch über 1.000 Zettel in der Größe DINA6 zur internen Mobilisierung verteilt, und zwar auf den Demonstrationen am 04.09. in Dortmund (Antikriegstag), 25.09. in Aachen, 16.10. in Leipzig, auf der Saalveranstaltung am 08.10. in Köln sowie am 18.09. auf dem Blitzkrieg-Konzert im Südwesten und am 25.09. auf dem Nordfront-Konzi im Ruhrgebiet. Als ...
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Todesspirale Kapitalismus: Nationale Alternativen
Wie sähen die Sofortmaßnahmen nationaler Wirtschaftspolitik aus? Ein Notprogramm zur Umgestaltung der Wirtschaft wird mittelfristig die eingewanderten Ausländer in ihre Heimatländer zurückführen und parallel dazu die deutschen Familien mit Kindern materiell fördern. Nur von deutschen Menschen ist eine Identifikation mit dem Gemeinwesen zu erwarten. Eindämmung der Migration und nationale Geburtenförderung bleiben dauerhafte Zielvorgaben. Eine Konjunktur muß nicht zwangsläufig Wachstum bedeuten. Produktive Unternehmungen ließen sich etwa mit der Sanierung und energiesparenden Umgestaltung öffentlicher Gebäude (Schulen, Krankenhäuser) stimulieren. Damit hätten die Handwerksbetriebe und das produzierende Gewerbe in Deutschland die nächsten Jahre volle Auftragsbücher und könnten Arbeitsplätze schaffen. Zur Anschubfinanzierung werden Sparkassen und Genossenschaftsbanken angewiesen, gegen eine geringe Bearbeitungsgebühr zinslose Kredite an die Auftragnehmer auszugeben. Um sicherzustellen, daß Arbeit und Ertrag im Lande bleiben und keine portugiesischen Unternehmen mit ...
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Was bedeutet Liberalismus?
Das kapitalistische Wirtschaftssystem findet seine politische Entsprechung in der Staatsform des Liberalismus. Doch was bedeutet Liberalismus? Unter Liberalismus verstehen wir ein politisches System, das behauptet, durch parlamentarisch-demokratische Methoden in der Tradition der „Aufklärung“ und der Französischen Revolution von 1789 die Freiheit des Einzelnen zu sichern und durch das „freie Spiel der Kräfte“ die bestmöglichen wirtschaftlichen und politischen Erfolge für alle Staatsbürger zu erzielen. Wenn wir den Raubtierkapitalismus als Mißbrauch des Kapitals für politische Zwecke definieren haben, dann ist der Liberalismus jene Staatsform, die diesen Mißbrauch nicht nur ermöglicht, sondern geradezu als Lebensgrundlage empfindet. Nur vor diesem Hintergrund ist beispielsweise der mörderische und selbstzerstörerische Kampf der westlich-kapitalistischen Staaten gegen das Deutsche Reich während des 2. Weltkrieges verständlich. Alle staatlichen Interessen – zumindest der europäischen Staaten England und Frankreich – hätten eine Verständigung und einen ...
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