26.05.2010
§§ 111,126, 130, 131, 140, 185, 240 StGB 05/2010 Erlaubte Aufrufe gegen „Rechts“ In den letzten Jahren haben zahlreiche politisch unkorrekte Deutsche Strafanzeigen erstattet, weil gegen sie die häßlichsten Äußerungen, verbunden mit gewalttätigen Inhalten geäußert wurden. Ausnahmslos wurden diese Strafverfahren eingestellt mit den Begründungen, daß - § 111 StGB (Aufforderung zu Straftaten) nicht vorliege, weil zu keiner bestimmten Straftat aufgerufen werde oder der Aufruf nicht ernstlich gemeint sei - § 126 StGB (Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten) nicht vorliege, weil es sich nur um polemische Äußerungen handele, - § 130 StGB (Volksverhetzung) nicht vorliege, weil „die Nazis“ oder „die Faschisten“ und die „Rassisten“ kein „Teil der Bevölkerung“ und damit keine Opfer dieser Strafvorschrift seien, - § 131 StGB (Gewaltdarstellung) nicht vorliege, weil keine Verherrlichung oder Verharmlosung von Gewalttätigkeiten gegeben sei, - § 140 StGB (Billigung von Straftaten) nicht ...
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Ohrfeigen, Misshandlungen, sexueller Missbrauch an Kindern und Jugendlichen in den verschiedensten Altersklassen. Das sind die Vorwürfe, die von den Systemmedien jeden Tag publiziert werden. Jahrzehntelang war dieses Thema ein Tabuthema. Es wurde totgeschwiegen. Hunderte von Opfern waren mit ihren Erfahrungen und mit den Verbrechen, die an ihnen begangen wurden, alleine. Es vergeht kaum ein Tag, an dem sich nicht ein Opfer meldet, das sich aus Angst oder Scham vor seinen Peinigern, bedeckt hielt. Kaum ein Bistum, das nicht betroffen ist. Hier sind nicht nur die Kirchenvertreter mit den Pöstchen in der dritten, vierten Reihe an den Pranger gestellt. Nein! Es sind auch die Priester und Bischöfe in den obersten Ämtern. Daher ist es erstaunlich, dass sich die Moralische Instanz noch nicht zu Wort und Tat gemeldet hat. Die Moralische Instanz, die ansonsten jedes Unrecht ermittelt, anklagt und verurteilt. Bei jedem falschen Wort, was nur im geringsten ihre Person, Glauben oder Religion angreift, stehen sie mit erhobenem Zeigefinger da und erzählen der Welt, was ihnen für ein Unrecht widerfahren ist. Jedes Verbrechen nutzen sie, um andere Völker ...
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Eine Woche vor der Bundestagswahl 2009 wurden auf richterliche Anordnung hin die Wohnungen des hessischen NPD-Landesvorsitzenden und damaligen Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl, Jörg Krebs, sowie dessen Stellvertreters Daniel Lachmann von der Polizei durchsucht und ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts auf „Volksverhetzung“ gegen beide NPD-Verantwortungsträger eingeleitet. Grund: Die Frankfurter Staatsanwaltschaft unterstellte Lachmann, er hätte als Wetterauer Kreisvorsitzender der sozialen Heimatpartei Wahlplakate im Wetteraukreis aufgehängt, die die Aufschrift „Guten Heimflug“ trugen. Jörg Krebs wurde wiederum vorgeworfen, er hätte die Aufhängung der zu Unrecht inkriminierten Plakate „initiiert“. Die Polizei beschlagnahmte jeweils den privaten PC der zu unrecht Verfolgten, sowie einen weiteren PC, der Eigentum der Wetterauer Kreistagsfraktion der NPD ist und sich zu diesem Zeitpunkt im Besitz Daniel Lachmanns befand. Mit mehreren Beamten drangen die staatlichen Verfolgungsorgane in die Privatsphäre zweier bis dato völlig unbescholtener nationaler Bürger ein, um im Falle Jörg ...
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Sehr geehrte Frau Landrätin Röhl, als Mitglied des Kreistags bitte ich um Beantwortung folgender Fragen: 1. Ist es der Kreisverwaltung möglich, sich Übersichten zu der „Thematik“ Obdachlosenzahlen im Landkreis zu beschaffen? 2. Wenn ja, warum bestand bisher noch keine Interesse an solch einer „Thematik“? 3. Wie hat sich im Kreisgebiet die Zahl der Obdachlosen in den letzten Jahren entwickelt? 4. Welche Maßnahmen trifft die Kreisverwaltung, um diesem Personenkreis zu einer neuen Seßhaftigkeit zu verhelfen? 5. Welche kreiseigenen Räumlichkeiten stehen diesen Menschen zu? (Aufenthalts- und Schlafräume) 6. Welche Räumlichkeiten der Städte und Gemeinden sind dem Kreis bekannt? 7. Welcher Verordnung und welchen Paragrafen liegt die alleinige Zuständigkeit der Städte und Gemeinden zugrunde? Begründung: Im Landkreis gibt es leider keinen Armutsbericht, dies ändert jedoch nichts an der Tatsache, dass es immer mehr hilfsbedürftige Menschen gibt. Es gibt Aufklärungsbedarf und in diesem Falle betrifft es die Ärmsten und Schwächsten dieser Gesellschaft, die es ...
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Neuenkirchen / NRW: Die Vergangenheitsbewältigung nimmt bekanntlich in Deutschland von Jahr zu Jahr lächerlichere Formen an. Je länger Drittes Reich und Zweiter Weltkrieg zurückliegen, desto mehr scheint sich in etablierten Parteien eine Art „Widerstand nach Ladenschluß“ herauszubilden, in dem vor allem jene Vertreter der Gnade der späten Geburt nachträglich ihren Widerstand gegen Hitler ableisten wollen. In Ermangelung tatsächlicher Nationalsozialisten vergreift man sich dabei inzwischen auch an Vertretern deutschen Kulturerbes, wie dieser Tage beispielsweise an Agnes Miegel in Neuenkirchen (Kreis Steinfurt). Agnes Miegel (1879-1964) gehört zu den letzten großen Vertretern einer Kunst, die es heute eigentlich gar nicht mehr wirklich gibt, nämlich die der deutschen Dichtkunst. So gehörte sie einstens zu den meistgelesenen Autorinnen des deutschen Sprachraums. Weil sie, wie so viele führende Politiker der Bundesrepublik auch, während des Dritten Reiches loyal zu Staat und Regierung stand, ohne daß sie sich dabei irgendwelcher Verbrechen schuldig gemacht hätte, versucht man seit ...
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Neuenkirchen / NRW: Die Vergangenheitsbewältigung nimmt bekanntlich in Deutschland von Jahr zu Jahr lächerlichere Formen an. Je länger Drittes Reich und Zweiter Weltkrieg zurückliegen, desto mehr scheint sich in etablierten Parteien eine Art „Widerstand nach Ladenschluß“ herauszubilden, in dem vor allem jene Vertreter der Gnade der späten Geburt nachträglich ihren Widerstand gegen Hitler ableisten wollen. In Ermangelung tatsächlicher Nationalsozialisten vergreift man sich dabei inzwischen auch an Vertretern deutschen Kulturerbes, wie dieser Tage beispielsweise an Agnes Miegel in Neuenkirchen (Kreis Steinfurt). Agnes Miegel (1879-1964) gehört zu den letzten großen Vertretern einer Kunst, die es heute eigentlich gar nicht mehr wirklich gibt, nämlich die der deutschen Dichtkunst. So gehörte sie einstens zu den meistgelesenen Autorinnen des deutschen Sprachraums. Weil sie, wie so viele führende Politiker der Bundesrepublik auch, während des Dritten Reiches loyal zu Staat und Regierung stand, ohne daß sie sich dabei irgendwelcher Verbrechen schuldig gemacht hätte, versucht man seit ...
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Seit den 90er Jahren gibt es in Brandenburg wieder Wölfe. Da diese Tiere von Natur aus scheu sind und somit vom Menschen besiedelte Gebiete meiden, scheinen sie instinktiv in Teilen Brandenburgs wieder die ideale Heimat gefunden zu haben, erwartet die Menschen in diesem Bundesland doch das gleiche Schicksal, welches der Wolf bereits zu Anfang des 20. Jahrhunderts auf dem Gebiet der heutigen Bundesrepublik durchlebte – er starb aus! War es beim Wolf die fälschliche Annahme, von ihm würde eine Gefahr für den Menschen und die Landwirtschaft ausgehen, welche zur weitestgehenden Ausrottung seiner Art in West- und Mitteleuropa führte, so ist es beim deutschen Volk die todbringende Ideologie seiner Herrschenden, welche dessen Fortbestand in nur 60 Jahren fast unaufhaltsam gefährdet hat. In Brandenburg wurde das sich abzeichnende Schicksal nun einmal mehr vom Landesamt für Statistik dokumentiert und ist seit Mitte letzter Woche auf 167 Seiten in der Broschüre "Volkstod-Ost" (PDF) – offiziell: "Bevölkerungsprognose für das Land Brandenburg für den Zeitraum 2009 bis 2030" für jedermann ...
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Der Bundestagskandidat der NPD für den Wahlkreis Mannheim Silvio Waldheim ist am 15. Mai 2010 beim großen Halbmarathon in Mannheim mitgelaufen.Der Bundestagskandidat der NPD für den Wahlkreis Mannheim Silvio Waldheim ist am 15. Mai 2010 beim großen Halbmarathon in Mannheim mitgelaufen. Er belegte mit einer Zeit von 1 Stunde, 30 Minuten und 2 Sekunden bei dem gesamten Teilnehmerfeld den 149. Platz und in seiner Altersgruppe 50+ den 10. Platz. Es ist eine großartige Leistung und seine körperliche Fitness gibt Ihm für die nächsten Wochen und Monate die nötige Kraft sich für sein DEUTSCHES Vaterland einzusetzen. In einem gesunden Körper, steckt ein gesunder Geist. Die NPD rückt mit solchen Aktionen immer mehr in die Mitte der Gesellschaft und wird dadurch wählbar. Am Schluss möchte sich Silvio Waldheim bei seinen Kameraden bedanken, die Ihn vom Start an der Strecke entlang bis ins Ziel bekleitet und beschützt haben. Am 27. März 2011 die NPD wählen! Quelle: http://www.npd-rhein-neckar.de ...
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Immer mal wieder wird die Meinung vertreten, die von uns veröffentlichten "alten Geschichten" würden nur die "Rückständigkeit" jener beweisen, die sich näher damit beschäftigen. Das sei "alles vorbei", würde "heute keinen mehr interessieren" und diene nur der Abschreckung "neuer Leute", sich mit "nationaler Politik" zu befassen. Die roten Genossen behaupten, wir würden dazu beigetragen, "revanchistische Gelüste" zu schüren und auch die "bürgerlichen Kreise" wollen von all dem nichts wissen – stört es doch ihre behagliche und spießbürgerliche Ruhe. Sie alle haben die wirkliche Bedeutung, die Deutsche Tat herausstellen zu wollen, nicht erkannt. Denn die Taten, Erlebnisse, Lebensbilder und Geschichten sind das lebendige Beispiel an Haltung und Charakter dafür, was wir alle zu leisten imstande wären! Und das ist der entscheidende Grund dafür, diese Menschen der geschichtlichen Vergangenheit zu entreißen und ihr Beispiel heute wieder als Vorbild herauszustellen. Wer sich nur an diesen Taten berauscht, die ...
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In den Abendstunden des 20. Mai wurden die Einwohner Bad Lausicks durch eine lautstarke und kräftige Spontandemonstration von 50 nationalen Aktivisten aus ihrem Alltagstrott gerissen. Auch wenn sie sich erschrocken haben sollten, möchten wir mit den auf der Strecke verteilten Flugblättern und hiermit die Notwendigkeit eines offensiven Widerstands gegen die derzeitigen politischen Zustände erläutern. Dieser Staat verkommt mehr und mehr zur Gesinnungsdiktatur eines scheindemokratischen Polizeistaates. Jegliche politische Strömungen, welche dem etablierten System entgegenlaufen, werden massivst mit Repressionen bedeckt und unter Missachtung der eigenen Rechtsstaatlichkeit behindert. Nationale Demonstrationen wie in Leipzig, Dresden oder Berlin verkommen zur Spielwiese gewaltaffiner Systembütteln und enden in Polizeikesseln, in denen die Freiheitskämpfer wie Vieh zusammengepfercht werden, wenn sie nicht schon im voraus verboten werden. Diese Woche wurde nun außerdem ein Freiheitskämpfer von den Staatsorganen aus unseren Reihen gerissen und unter fragwürdigen Umständen verhaftet. Das politische Wirken des Aktivisten hat ...
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Erschaudern Sie auch angesichts so mancher Politiker-Worte dieser Tage? Haben wir Nationalisten nicht genau diese Szenarien schon immer vorhergesehen? Zugehört haben uns zu wenige. Niemand kann genau vorhersagen, was im Einzelnen auf uns zukommt, bzw. auf welche Weise, mit welchen konkreten Auswirkungen sich der Zusammenbruch der zunehmend zwangsglobalisierten und vom Diktat der mächtigen Finanzwelt unterdrückten Welt abspielen wird. Das er kommt – der Zusammenbruch – das war schon lange klar. Er nimmt nun Formen an. Viel Zeit bleibt wohl nicht mehr. Die verantwortliche Politikerkaste der BRD erweckt den Eindruck, als habe sie gänzlich die Kontrolle verloren. Hat sie vermutlich auch schon. Ja, auch für die NPD ist der Deutsche Bundestag, ist die Bundesregierung nur eine Marionette, war dies seit Bestehen der BRD. Nun jedoch fällt die Tarnkappe und das ganze Maß der Armseligkeit kommt zum Vorschein. Das Volk spürt instinktiv, daß es in den Untergang geführt wird. Die einen Verweigern sich darum heute schon dem ganzen System und gehen nicht zur Wahl – wie in NRW es fast 50% taten. Die andere Hälfte des ...
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