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28.12.2008

Über 250 Tote durch israelische Luftang­riffe

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Nach dem verheerenden Luftang­riffen durch die israelische Armee übt die Bundes­regierung keinerlei nachhaltige Kritik. Die Freund­schafts­bekundungen von Bundes­kanz­lerin Angela Merkel (CDU) scheinen auch nach den gestrigen Ereignissen gegen die paläs­tinen­sische Bevölkerung durch die israelischen Luftang­riffe keinen faden Beige­schmack in der Regierung hervor­zurufen. Während die Luftang­riffe weltweit verurteilt werden, übte Bundesaußen­minister und SPD-Spitzen­kandidat Frank-Walter Steinmeier keine nachhaltige Kritik an Israel, vielmehr lediglich an der Hamas. Über 250 Tote, Zivilisten, Frauen und Kinder. Aber auch reguläre Polizeik­räfte sind zu Dutzenden darunter. Anlaß sollen vorgebliche Angriffe mit selbst­gebauten Kassam-Raketen von Gaza ausgehend auf israelisches Territorium sein. Kein Wort in den BRD-Medien über die anhaltende Blockadepolitik Israels, die eine humanitäre Katastrophe im Gaza-Streifen hervorrief. Nun nahm Israel die - meist in unbewohntem Gebiet einschlagenden - Raketenang­riffe zum Anlaß, und flog, trotz nicht abge­laufenem Ultimatum, am gestrigen Tag Luftang­riffe, vornehmlich gegen Gaza-Stadt. ...

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28.12.2008

Mannichl-Soko wird aufgelöst

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Passau: Die 50-köpfige Sonder­kommission zur Aufklärung des angeblichen „rechts­radikalen Mordanschlags auf den Passauer Polizeichef Alois Mannichl“ wird wegen Erfolg­losigkeit aufgelöst. Diese Sonder­kommission hatte 2 Wochen lang nur in eine einzige Richtung ermittelt. Jetzt steht fest: es war eindeutig die falsche Richtung, denn ein „rechter Täter“ kann mit ziemlicher Sicherheit ausschlossen werden! Diese Sonder­kommission hatte den entscheidenden Fehler begangen, den eigen­artigen Behaup­tungen Mannichl´s geglaubt zu haben. Außerdem wurden die Ermittler durch die Hetz-Kampagne der System­medien regelrecht gezwungen, „rechts­radikale Täter“ zu präsen­tieren. Zwei Wochen lang hat diese Sonder­kommission nun einzig in dieser Richtung ermittelt, und sogar 4 Unschuldige verhaftet, doch erwies sich diese Ermitt­lungs­richtung als „Holzweg“. Wie das Magazin Focus unter Berufung auf Polizeik­reise berichtet, soll nun eine neue Ermitt­lungs­gruppe, geleitet vom Bayerischen Landesk­riminalamt (LKA), den Fall übernehmen. Die LKA-Beamten sollen noch einmal „bei Null“ beginnen, und nun ...

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28.12.2008

Nationale Frauen als Image-Spritze – eine Realsatire

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Im Evange­lischen Pressedienst konnte man am 07.01.08 einen herrlichen Artikel zum Thema „Frauen bei den Neonazis“ (damit sind wir gemeint) lesen, der an Komik fast nicht überboten werden kann. Es fand also eine ganze Fachtagung in München statt, bei der die angeblichen neuen „Strategien“ der „bösen Nazis“ und vor allem die „Tricks und Trends“ des „Neonazi-Lagers“. erörtert wurden. Erschrocken muß man feststellen, daß tatsächlich nicht wenig Menschen ein gutes Gehalt mit solch einem Unsinn verdienen. Das ganze kommt einem vor, wie ein schlechter Unter­haltungsfilm, deren Schaus­pieler nur schon jenseits von Gut und Böse sind und den Bezug zur Realität verloren haben. Es wird erklärt, daß das Bild der nationalen Frauen als unbe­deutende Mitläufer korrigiert werden muß – immerhin kommt man da im Jahr 2008 schon drauf. Aber schöner ist der folgende Satz, den wir hier einfach zitieren möchten: “Es ist auffällig, wie recht­sextreme Bewegungen mit Hilfe von Frauen versuchen, ihr Gedankengut breiter zu streuen”, stellte ...

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28.12.2008

Erst "Kredit", dann Schul­denerlaß

Lesezeit: etwa 1 Minute

Die Bundes­republik Deutschland hat in den Jahren 1996 bis 2007 insgesamt rund 12,4 Milliarden Euro an Schulden erlassen. Wie die Bundes­regierung in ihrer Antwort auf eine Anfrage der FDP-Bundes­tags­fraktion jetzt mitteilte, waren unter anderem Jordanien, Bolivien, Peru, Ghana und der Kongo Begünstigte des Schul­dener­lasses. Im selben Zeitraum habe die Bundes­regierung weitere "Kredite" in Höhe von 8,8 Milliarden Euro vergeben. Den höchsten Betrag erhielt die Volks­republik China. Bis Ende 2009 sollen außerdem die Verhand­lungen über einen Schul­denerlaß für Liberia, Guinea und Togo abge­schlossen sein. Zum vierten Mal in Folge steigen im nächsten Jahr die deutschen Ausgaben für "Entwick­lungs­hilfe" an fremde Länder - diesmal gleich um mehr als zwölf Prozent im Vergleich zum Vorjahr. "Mit 5,7 Milliarden Euro haben wir einen Höchststand der Finan­zierung erreicht", jubelte Entwick­lungs­minis­terin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) in der kürzlichen Haushalts­debatte des Bundestages. "In den zehn Jahren, die ich zu verant­worten habe, haben wir die Mittel für Entwick­lungs­zusam­menarbeit ...

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28.12.2008

Türkin mit Diskriminierungs­klage gescheitert

Lesezeit: etwa 1 Minute

Eine Türkin ist vor dem Arbeits­gericht in Wiesbaden mit einer Klage wegen angeblicher Diskriminierung gescheitert. Sie hatte ihrem Arbeitgeber, der R+V-Versic­herung, vorgeworfen, ihren Mutter­schutz angeblich ausgenutzt zu haben, um ihre Stelle einem männlichen Deutschen zuzuweisen. Eine Türkin ist vor dem Arbeits­gericht in Wiesbaden mit einer Klage wegen angeblicher Diskriminierung gescheitert. Sie hatte ihrem Arbeitgeber, der R+V-Versic­herung, vorgeworfen, ihren Mutter­schutz angeblich ausgenutzt zu haben, um ihre Stelle einem männlichen Deutschen zuzuweisen. Sie wäre dann auf einen unatt­raktiven Posten im Vertrieb versetzt worden, was sie alleine auf ihr Geschlecht und ihre Abstammung zurück­führte. Die Türkin forderte aus diesem Grunde satte 434.000 Euro für den Verdien­stausfall und darüber hinaus noch 43.000 Euro Schmer­zensgeld. Die Beweise bzw. Indizien für diesen Vorwurf blieb sie allerdings auch dem Gericht schuldig. Lediglich eine „Benach­teiligung der Klägerin aufgrund ihrer Mutter­schaft und damit wegen ihres Geschlechtes” konnte das Gericht feststellen und verpflichtete die Versic­herung zu einer ...

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28.12.2008

Passau wehrt sich und wir unter­stützen sie dabei!

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Der Fall des Angriffs auf den Passauer Polizeidirektor Alois Mannichl wirft eine Reihe von Fragen auf, die sich jeder kritische Mensch stellt, die in der veröf­fent­lichten Meinung aber nahezu durchgängig totge­schwiegen werden. Jedes Verbrechen hat eine Tatzeit. Laut Presseer­klärung der Polizei Sonnabend, 13. Dezember, 17.30 Uhr. Nach einem richter­lichen Beschlag­nahmebe­schluß jedoch 13.35 Uhr. Die Nachfrage eines Tagesschau-Journalisten bei der Polizei, was denn nun die richtige Tatzeit sei, wurde beantwortet wie seinerzeit Al Capone zu antworten pflegte: „no comment!“ Dieses Verbrechen hat also offenbar zwei Tatzeiten?! Ein gegen das Leben gerichtetes Verbrechen hat fast immer eine Tatwaffe. Diese aber fand sich auf der Fensterbank (oder im Vorgarten?) des Opfers. Nicht nur unge­wöhnlich, sondern für einen führenden Polizeiof­fizier sogar ein wenig peinlich. Vor allem, weil man Lebkuchen übliche­rweise nicht schneidet, sondern bricht. Jedes Verbrechen hat auch einen Täter (oder mehrere Täter). Hier ist sich die Polizei nicht mal sicher. Es wird per Phantombild nach zwei Männern gefahndet, die ...

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26.12.2008

Eine kleine Weihnachts­geschichte

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Jeder kennt sie, irgendwie schimpfen alle über sie aber mehr als heiße Luft kommt selten gegen den Konzern! Die „Deutsche Bahn”, die ständig die Preise erhöht, sich aber dennoch versucht als „freundlich und nett” darzus­tellen… Schlag­zeilen gibt es immer wieder, wenn es um die Bahn geht! Zuletzt als Bahnbe­gleiter Jugendliche und Kinder aus Zügen warfen, weil diese keine Fahrkarten hatten. Nun mag man sich sagen: „Tja, wer sich nicht an die Gesetze hält und versucht Schwarz zu fahren, der muss halt mit den Konsequenzen leben!”, allerdings dürfte diese Sichtweise ziemlich verkürzt sein mitunter. Natürlich gibt es massig so genannte „Schwarz­fahrer”, aber man muss auch immer wieder erleben, dass die Bahn mitunter auch völlig willkürlich und zu unrecht Leute aus dem Zug zu befördern scheint und damit solchen Meldungen einen ganz anderen Charakter geben… Aktuelles Beispiel: Regionalbahn in Richtung Leipzig, heute früh! Der 25. Dezember ist bekanntlich Feiertag und deshalb ist es beis­piels­weise schwer Geld zu wechseln. Die Automaten der ...

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26.12.2008

Dortmund - Die Demokraten sind euch auf der Spur”

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Dass der Staat seinen Bürgern nicht traut, ist ein offenes Geheimnis. Die Vorrats­daten­speic­herung1, der Bundest­rojaner2 und die Änderungen am Versamm­lungs­gesetz3 in Bayern sprechen eine deutliche Sprache und geben keinen Grund zur Freude. Dem Staat missfällt es besondern, wenn Bürger sich abseits der politischen Norm organisieren und versuchen politischen Widerstand zu organisieren. Dinge wie Meinungs- und Versamm­lungs­freiheit verkommen da schnell zur hohlen Phrase und man fragt sich, wieso sich die Demokraten überhaupt noch so nennen. In Dortmund hat der Sportverein Tremonia e.V. in einer städtischen Sporthalle Kampfsport trainiert. An sich ein völlig normaler Vorgang, gibt es in Dortmund sicher an die hundert Einrich­tungen in denen man die Möglichkeit hat, sich die verschiedensten Kampfkünste anzueignen und dem Sport in aller Ruhe nachzugehen. Besonders an diesem Fall war nur, dass der Sportverein laut Westfälischer Rundschau4 (die sich auf linksex­treme Kreise5 beruft) aus rechten jugendlichen besteht. Aus normalem Kampfsport wird Wehrsport Das Kampfsport und eine paramilitärische Ausbildung zwei grundlegend ...

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23.12.2008

Ungarisches Vorbild - Verfas­sungs­gericht kippt Homo-Ehe

Lesezeit: etwa 1 Minute

Vor gut einem Jahr hatte das ungarische Parlament unter sozialis­tischer Führung ein Gesetz zur Gleich­stellung homosexueller Partner­schaften mit der Ehe beschlossen. Während die CDU/CSU vor einigen Jahren ein ähnliches Gesetz in Deutschland toleriert und überwiegend mitgetragen hat, hatte in Ungarn die Christ­demo­kratische Volkspartei beim Verfas­sungs­gericht gegen das aus ihrer Sicht verfas­sungs­widrige Gesetz geklagt. Das Verfas­sungs­gericht hat dieses Gesetz nun aufgehoben und den Klägern damit recht gegeben. Die Richter sprachen Lesben und Schwulen dabei durchaus die Möglichkeit einer einge­tragenen Partner­schaft zu: Schutz und Anerkennung derartiger Lebensge­mein­schaften seien aus dem verfas­sungs­mäßigen Recht auf menschliche Würde durchaus ableitbar, so die Höchst­richter. Allerdings stellen die Höchst­richter auch fest, daß die Partner­schaft gleich­geschlecht­licher Personen dem von der Verfassung gebotenen besonderen Schutz von Ehe und Familie wider­spricht. Das Gesetz, das 2009 in Kraft treten sollte, hätte die einge­tragene Partner­schaft gleich­geschlecht­licher Paare der Ehe fast gleich­gestellt. Besonders bei ...

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23.12.2008

Weihnachtsgruß

Lesezeit: etwa 1 Minute

Bess’res kann kein Volk vererben, Als der eig’nen Väter Brauch. Wenn des Volkes Bräuche sterben, Stirbt des Volkes Seele auch. Für uns gehören die Bräuche unseres Volkes ganz selbst­verständlich zum alltäg­lichen Leben. So verbringen wir auch die Vorweih­nachtszeit als Einstimmung auf das Weihnachtsfest. Und Weihnachten als höchstes Fest unserer Vorfahren nutzen wir zur Besinnung und Einkehr im Kreise unserer Familien. Wir wünschen ein ruhiges und besinn­liches Weihnachtsfest im Kreise Ihrer Lieben. Die ruhigen Tage sollen uns Kraft geben für die Aufgaben, die im kommenden Jahr auf uns warten. Weihnachtslied Nun ist die liebe Weihnachtszeit Mit ihren Wundern kommen: Durch alles deutsche Land ist weit Ein heller Glanz erklommen: Das ist der Glanz vom Weihnachtsbaum, Im Schnee ein Sommer­sonnen-Traum - Nie sei er uns genommen! Die Kindheit flieht; die Jugend sieht: Der Weihnacht-Traum soll dauern. Wie süß er Mannes Brust durchzieht Mit tannenduft’gen Schauern! Es schmückt den Baum in fernem Land Des Kriegers waffenmüde Hand: Wie hat er doch so ...

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23.12.2008

Passau/Fürstenzell - Hetze und Ermitt­lungen festge­fahren - Protestdemo gegen Polizeiwillkür am 03.01.2009!

Lesezeit: etwa 7 Minuten

Inhaftierte Kameraden heute freige­lassen Passau/Fürstenzell: Während sich der örtliche Gutmen­schenk­lüngel noch mit platten Hetzparolen zum erbärm­lichen Armleuchten gegen Rechts mobilisieren ließ, musste die übereifrige Staat­sanwalt­schaft schon wieder die nächsten zu Unrecht festge­nommenen Nationalisten aus der Haft entlassen. Die einseitigen Ermitt­lungen der immerhin 50köpfigen "SOKO Fürstenzell" sind erwar­tungs­gemäß festge­fahren. Wider­sprüch­liche Zeitangaben, wider­sprüch­liche Täteran­gaben, ein Messer das angeblich wegen eines alten Brauches vor der Haustüre des Polizeichefs herumliegt und dann noch die wenig glaub­würdigen Schil­derungen des Herrn Mannichl selbst, der in der Kürze des Angriffs zwar Tätowierungen bis ins Detail gesehen haben will, aber nicht einmal sagen kann, ob einer oder mehrere Personen vor seiner Haustür waren. Aber vom "nationalen Widerstand" soll er dabei gegrüßt worden sein, da war er sich ganz sicher. Haupt­sächlich wegen dieses angeblich geäußerten Grußes begann auch gleich darauf die bundesweite ...

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4. Tag der deutschen Zukunft
Samstag 02.06.2012
4. Tag der deutschen Zukunft Samstag 02.06.2012 Warum ein Tag der deutschen Zukunft? Immer wieder demonstrieren wir gegen Überfremdung. Meist im Zusammenhang mit aktuellen Ereignissen wie Überfällen von gewalttätigen Ausländern auf Deutsche. Doch es geht nicht alleine darum, auf kriminelle Ausländer hinzuweisen. Die ganze Ausländer- und Überfremdungspolitik in diesem System wird von uns in Frage gestellt. Mehr als 16Millionen Nichtdeutsche befinden sich bereits in diesem Land und ein Ende ist nicht in Sicht. Die deutschfeindliche Politik aus Berlin setzt rücksichtslos auf Multikulti, unsere Zukunft steht auf dem Spiel! Wir können es nicht dabei belassen, dann und wann auf aktuelle Ereignisse zu reagieren – wir müssen unsere Forderungen regelmäßiger und tiefgreifender in die breite Öffentlichkeit tragen. Zum vierten Mal in Folge wollen wir deshalb mit dem Tag der deutschen Zukunft ein Zeichen gegen Überfremdung setzen. Auf nach Hamburg, zum 4. Tag der deutschen Zukunft am 2.Juni 2012 Hamburg, die zweitgrößte Stadt in Deutschland, ist wie viele andere deutsche Städte von einer wachsenden Überfremdung betroffen. Einst war Hamburg eine stolze und einflußreiche Hansestadt. Doch heute ist das Tor zur Welt, wie Hamburg aufgrund seines Hafens auch genannt wird, auch zum Einfallstor für Menschen aus aller Herren Länder geworden. Die Überfremdung ist nicht mehr zu übersehen. Ganze Stadtteile sind nicht mehr deutsch und zu Ghettos verkommen. Immer wieder kommt es zu gewalttätigen Übergriffen von Ausländerbanden auf deutsche Bürger. Wir nehmen das nicht länger hin! Am 2. Juni 2012 werden wir hier die laute Stimme sein und unserem Volk aufzeigen, daß es noch nicht zu spät ist. Wenn wir alle gemeinsam gegen die Überfremdungspolitik der Etablierten aufstehen, dann wird Deutschland noch eine Zukunft haben! Deshalb unterstützt zahlreich die Demonstration zum 4. Tag der deutschen Zukunft! Bringt Euch aktiv mit ein, damit wir unsere Forderungen am 2. Juni 2012 in Hamburg eindrucksvoll auf die Straße tragen können!

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